Inhaltsverzeichnis: Staatsvertragsrecht, Krieg und Neutralität, Militärische Verteidigung

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SR: 0.510.1
 
Übereink. vom 19. Juni 1995 zwischen den Vertragsstaaten des Nordatlantikvertrags und den anderen an der Partnerschaft für den Frieden teilnehmenden Staaten über die Rechtsstellung ihrer Truppen (PfP-Truppenstatut) (mit Anhang)

SR: 0.510.11
 
Zusatzprotokoll vom 19. Juni 1995 zum Übereinkommen zwischen den Vertragsstaaten des Nordatlantikvertrags und den andern an der Partnerschaft für den Frieden teilnehmenden Staaten über die Rechtsstellung ihrer Truppen (Zusatzprotokoll zum PfP-Truppenstatut)

SR: 0.510.114.1
 
Abk. vom 8. Juni 2006 in Form eines Briefwechsels zwischen der Schweiz und der NATO über die Teilnahme der Schweiz an der «International Security Assistance Force Afghanistan» (ISAF)

SR: 0.510.136.1
 
Vereinb. vom 29. September 2003 zwischen dem Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport handelnd für den Schweizerischen Bundesrat und dem Bundesministerium der Verteidigung der Bundesrepublik Deutschland über die Zusammenarbeit und gegenseitige Unterstützung im Einsatzgebiet im Zusammenhang mit der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo (KFOR)

SR: 0.510.163.1
 
Abk. vom 11. Oktober 2006 zwischen dem Chef des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport handelnd für den Schweizerischen Bundesrat und dem Bundesminister für Landesverteidigung der Republik Österreich über die Zusammenarbeit und gegenseitige Unterstützung im Rahmen der KFOR

SR: 0.510.268.1
 
Abk. vom 22. Dezember 2004 zwischen der Europäischen Union und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Beteiligung der Schweizerischen Eidgenossenschaft an der militärischen Krisenbewältigungsoperation der Europäischen Union in Bosnien und Herzegowina (Operation ALTHEA) (mit Anhang)

SR: 0.510.349
 
Zusammenarbeit mit Frankreich anlässlich des Gipfels von Evian

 
siehe:
→ 0.360.349.2 Abk. vom 28. Mai 2003 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Französischen Republik über die Zusammenarbeit zwischen den beiden Staaten anlässlich des Gipfels von Evian (mit Anhängen)

SR: 0.511.136
 
Abk. mit Deutschland

 
siehe:
→ 0.141.113.6 Abk. vom 20. August 2009 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Bundesrepublik Deutschland über die Wehrpflicht der Doppelbürger/Doppelstaater (mit Anlagen und Prot.)

SR: 0.511.163
 
Abk. mit Österreich

 
siehe:
→ 0.141.116.3 Abk. vom 19. März 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Österreich betreffend den Militärdienst der Doppelbürger (mit Formularen)

SR: 0.511.263
 
Abk. mit Kolumbien

 
siehe:
→ 0.141.126.3 Abk. vom 15. Januar 1959 zwischen der Schweiz und Kolumbien betreffend den Militärdienst

SR: 0.511.336
 
Abk. mit den Vereinigten Staaten von Amerika

 
siehe:
→ 0.141.133.6 Vertrag vom 11. November 1937 zwischen der Schweiz und den Vereinigten Staaten von Amerika über die militärischen Pflichten gewisser Personen, die Doppelbürger sind

SR: 0.511.349
 
Abk. mit Frankreich

 
siehe:
→ 0.141.134.92 Abk. vom 16. November 1995 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Französischen Republik betreffend den Militärdienst der Doppelbürger (mit Formularen)

 
 
→ 0.141.134.921 Notenaustausch vom 28./29. Dezember 1999 zwischen der Schweiz und Frankreich zu einer übereinstimmenden Anwendung des Abkommens von 1995 betreffend den Militärdienst der Doppelbürger

SR: 0.511.454
 
Notenaustausch mit Italien

 
siehe:
→ 0.141.145.4 Notenaustausch vom 24. April /1. Mai 1998 zwischen der Schweiz und Italien zur Erleichterung des Erwerbs des Doppelbürgerrechts

 
 
→ 0.141.145.42 Abk. vom 26. Februar 2007 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Italien betreffend den Militärdienst der Doppelbürger (mit Formularen)

SR: 0.512.113.6
 
Abk. vom 9. Juni 1993 zwischen der Regierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Regierung der Bundesrepublik Deutschland betreffend gegenseitige Überlassung von visuellen und audiovisuellen Ausbildungshilfsmitteln für den militärischen Bereich

SR: 0.512.113.62
 
Vereinb. vom 29. September 2003 zwischen dem Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport handelnd für den Schweizerischen Bundesrat und dem Bundesministerium der Verteidigung der Bundesrepublik Deutschland über die Zusammenarbeit der Streitkräfte auf dem Gebiet der Ausbildung (mit Anhang)

SR: 0.512.113.63
 
Abk. vom 7. Juni 2010 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Bundesrepublik Deutschland über den vorübergehenden Aufenthalt von Mitgliedern der Streitkräfte der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland im Hoheitsgebiet des jeweils anderen Staats für die Teilnahme an und die Durchführung von Übungs- und Ausbildungsvorhaben (Schweizerisch-deutsches Streitkräfteaufenthaltsabkommen) (mit Anlage)

SR: 0.512.116.3
 
Rahmenvereinbarung vom 15. Mai 2004 zwischen dem schweizerischen Bundesrat und der Österreichischen Bundesregierung betreffend die militärische Ausbildungszusammenarbeit ihrer Streitkräfte

SR: 0.512.133.21
 
Vereinb. vom 13. November 2008 zwischen dem Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport, handelnd für den Schweizerischen Bundesrat, und dem Verteidigungsministerium des Königreichs Spanien betreffend militärische Übungen, Ausbildung und Schulung

SR: 0.512.133.61
 
Vereinb. vom 20. Juli 2009 zwischen dem Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport handelnd für den Schweizerischen Bundesrat und der United States Navy der Vereinigten Staaten von Amerika über den Austausch von Militärpersonal (MPEP Vereinbarung) (mit Anhängen)

SR: 0.512.134.51
 
Vereinb. vom 4. Oktober 2005 zwischen dem Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport, handelnd für den Schweizerischen Bundesrat und dem Ministerium für Verteidigung Finnlands, betreffend militärische Übungen, Ausbildung und Schulung

SR: 0.512.134.91
 
Abk. vom 27. Oktober 2003 zwischen der Regierung der Französischen Republik und dem Schweizerischen Bundesrat über die gemeinsame Ausbildungszusammenarbeit der französischen und schweizerischen Streitkräfte

SR: 0.512.136.71
 
Vereinb. vom 2. November 2004 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung des Vereinigten Königreichs von Grossbritannien und Nordirland betreffend die Durchführung militärischer Übungen oder Ausbildungen sowie die Unterstützung durch den Aufnahmestaat

SR: 0.512.145.41
 
Vereinb. vom 24. Mai 2004 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der italienischen Republik über die Durchführung von gemeinsamen Aktivitäten im Rahmen der militärischen Schulung und Ausbildung ihrer Streitkräfte

SR: 0.512.159.81
 
Vereinb. vom 31. Januar 2005 zwischen dem Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport, handelnd für den Schweizerischen Bundesrat und dem Ministerium für Verteidigung des Königreichs Norwegen betreffend militärische Übungen, Ausbildung und Schulung

SR: 0.512.163.61
 
Vereinb. vom 26. Mai 2004 zwischen dem Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport, handelnd für den Schweizerischen Bundesrat, und dem Verteidigungsminister des Königreichs der Niederlande betreffend gemeinsame Aktivitäten zwischen der Schweizer Luftwaffe und der Königlichen Niederländischen Luftwaffe

SR: 0.512.163.62
 
Abk. vom 12. April 2007 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung des Vereinigten Königreichs der Niederlande betreffend militärische Übungen, Ausbildung und Schulung

SR: 0.512.166.51
 
Abk. vom 11. April 2011 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Russischen Föderation über die bilaterale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der militärischen Ausbildung

SR: 0.512.176.71
 
Zusammenarbeitsabkommen vom 2. September 2002 zwischen dem Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport und dem Verteidigungsministerium der Ukraine

SR: 0.513.213.61
 
Abk. vom 24. April 2007 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Bundesrepublik Deutschland über die Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit des Luftraums bei Bedrohungen durch zivile Luftfahrzeuge

SR: 0.513.216.31
 
Abk. vom 15. April 2008 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Österreichischen Bundesregierung bezüglich der Zusammenarbeit im Bereich der Sicherung des Luftraums gegen nichtmilitärische Bedrohungen aus der Luft

SR: 0.513.234.91
 
Abk. vom 26. November 2004 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Französischen Republik bezüglich der Zusammenarbeit im Bereich der Sicherung des Luftraums gegen nichtmilitärische Bedrohungen aus der Luft

SR: 0.513.245.41
 
Abk. vom 31. Januar 2006 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Italienischen Republik über die Zusammenarbeit im Bereich der Sicherung des Luftraums gegen nichtmilitärische Bedrohungen aus der Luft

SR: 0.514.116.31
 
Vereinb. vom 10. November 2006 zwischen dem Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport, im Namen des Schweizer Bundesrates und dem Bundesminister für Landesverteidigung der Republik Österreich über den Schutz von militärisch klassifizierten Informationen

SR: 0.514.126.81
 
Abk. vom 28. April 2008 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Union über die Sicherheitsverfahren für den Austausch von Verschlusssachen

SR: 0.514.134.91
 
Vereinb. vom 16. August 2006 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Frankreich über den gegenseitigen Austausch und Schutz klassifizierter Informationen (mit Anhang)

SR: 0.514.174.31
 
Abk. vom 26. Januar 2011 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Tschechischen Republik über den Austausch und den gegenseitigen Schutz von klassifizierten Informationen

SR: 0.515.01
 
Abk. vom 5. August 1963 über das Verbot von Kernwaffenversuchen in der Luft, im Weltraum und unter Wasser

SR: 0.515.03
 
Vertrag vom 1. Juli 1968 über die Nichtverbreitung von Kernwaffen

SR: 0.515.031
 
Abk. vom 6. September 1978 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der internationalen Atomenergieorganisation über die Anwendung von Sicherungsmassnahmen im Rahmen des Vertrages über die Nichtverbreitung von Kernwaffen

SR: 0.515.031.1
 
Zusatzprotokoll vom 16. Juni 2000 zum Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Internationalen Atomenergieorganisation über die Anwendung von Sicherungsmassnahmen im Rahmen des Vertrages über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (mit Anhängen) Die Anhänge sind in der AS nicht veröffentlicht.

SR: 0.515.04
 
Vertrag vom 11. Februar 1971 über das Verbot der Anbringung von Kernwaffen und anderen Massenvernichtungswaffen auf dem Meeresboden und im Meeresgrund

SR: 0.515.06
 
Übereink. vom 10. Dezember 1976 über das Verbot der militärischen oder einer sonstigen feindseligen Nutzung umweltverändernder Techniken (mit Anhang und Absprachen)

SR: 0.515.07
 
Übereink. vom 10. April 1972 über das Verbot der Entwicklung, Herstellung und Lagerung bakteriologischer (biologischer) Waffen und von Toxinwaffen sowie über die Vernichtung solcher Waffen

SR: 0.515.08
CWÜ
Übereink. vom 13. Januar 1993 über das Verbot der Entwicklung, Herstellung, Lagerung und des Einsatzes chemischer Waffen und über die Vernichtung solcher Waffen (Chemiewaffenübereinkommen, CWÜ) (mit Anhängen)

SR: 0.515.081.514
 
Notenaustausch vom 17. März/1. Mai 2000 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein betreffend die Durchführung des Chemiewaffenübereinkommens durch die zuständigen schweizerischen Dienststellen

SR: 0.515.081.665
 
Vereinb. vom 28. Januar 2004 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Russischen Föderation über die Zusammenarbeit bei der Vernichtung der Chemiewaffenlager in der Russischen Föderation

SR: 0.515.082
 
Vorrechte und Immunitäten der Organisation für das Verbot chemischer Waffen

 
siehe:
→ 0.192.110.951.5 Abk. vom 20. Juli 2005 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) über die Vorrechte und Immunitäten der OPCW

SR: 0.515.091
 
Übereink. vom 10. Oktober 1980 über das Verbot oder die Beschränkung des Einsatzes bestimmter konventioneller Waffen, die übermässige Leiden verursachen oder unterschiedslos wirken können (mit Prot. I-IV)

SR: 0.515.091.1
 
Zusatzprotokoll vom 13. Oktober 1995 zu dem Übereinkommen über das Verbot oder die Beschränkung des Einsatzes bestimmter konventioneller Waffen, die übermässige Leiden verursachen oder unterschiedslos wirken können. Protokoll über blindmachende Laserwaffen (Protokoll IV)

SR: 0.515.091.2
 
Prot. über das Verbot oder die Beschränkung des Einsatzes von Minen, Sprengfallen und anderen Vorrichtungen in der am 3. Mai 1996 geänderten Fassung (Protokoll II in der am 3. Mai 1996 geänderten Fassung) zu dem Übereinkommen vom 10. Oktober 1980 über das Verbot oder die Beschränkung des Einsatzes bestimmter konventioneller Waffen, die übermässige Leiden verursachen oder unterschiedslos wirken können

SR: 0.515.091.3
 
Änderung vom 21. Dezember 2001 von Artikel 1 des Übereinkommens vom 10. Oktober 1980 über das Verbot oder die Beschränkung des Einsatzes bestimmter konventioneller Waffen, die übermässige Leiden verursachen oder unterschiedslos wirken können

SR: 0.515.091.4
 
Prot. vom 28. November 2003 über explosive Kriegsmunitionsrückstände zu dem Übereinkommen vom 10. Oktober 1980 über das Verbot oder die Beschränkung des Einsatzes bestimmter konventioneller Waffen, die übermässige Leiden verursachen oder unterschiedslos wirken können (Protokoll V) (mit Anhang)

SR: 0.515.092
 
Übereink. vom 18. September 1997 über das Verbot des Einsatzes, der Lagerung, der Herstellung und der Weitergabe von Anti-Personenminen und über deren Vernichtung

SR: 0.515.092.1
 
Status des Genfer Internationalen Zentrums für Humanitäre Minenräumung in der Schweiz

 
siehe:
→ 0.192.122.53 Abk. vom 25. Februar 2003 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und dem Genfer Internationalen Zentrum für Humanitäre Minenräumung betreffend das Statut des Zentrums in der Schweiz

SR: 0.515.10
 
Abk. vom 18. Oktober 1907 über den Beginn der Feindseligkeiten

SR: 0.515.101
 
Erkl. vom 29. November/11. Dezember 1868 betreffend Nichtanwendung der Sprenggeschosse im Kriege

SR: 0.515.102
 
Erkl. vom 29. Juli 1899 betreffend die Verwendung von Geschossen, die erstickende oder giftige Gase verbreiten

SR: 0.515.103
 
Erkl. vom 29. Juli 1899 betreffend den Gebrauch von Kugeln, die sich leicht im menschlichen Körper ausbreiten oder abplatten

SR: 0.515.104
 
Erkl. vom 18. Oktober 1907 betreffend das Verbot des Werfens von Geschossen und Sprengstoffen aus Luftschiffen

SR: 0.515.105
 
Prot. vom 17. Juni 1925 über das Verbot der Verwendung von erstickenden, giftigen oder ähnlichen Gasen sowie von bakteriologischen Mitteln im Kriege

SR: 0.515.111
 
Internationale Übereinkunft vom 29. Juli 1899 betreffend die Gesetze und Gebräuche des Landkriegs (mit Reglement)

SR: 0.515.112
 
Abk. vom 18. Oktober 1907 betreffend die Gesetze und Gebräuche des Landkriegs (mit Ordnung)

SR: 0.515.121
 
Erkl. vom 16. April 1856 betreffend das europäische Seerecht in Kriegszeiten

SR: 0.515.122
 
Abk. vom 18. Oktober 1907 über die Behandlung der feindlichen Kauffahrteischiffe beim Ausbruche der Feindseligkeiten

SR: 0.515.123
 
Abk. vom 18. Oktober 1907 über die Umwandlung von Kauffahrteischiffen in Kriegsschiffe

SR: 0.515.124
 
Abk. vom 18. Oktober 1907 über die Legung von unterseeischen selbsttätigen Kontaktminen

SR: 0.515.125
 
Abk. vom 18. Oktober 1907 betreffend die Beschiessung durch Seestreitkräfte in Kriegszeiten

SR: 0.515.126
 
Abk. vom 18. Oktober 1907 über gewisse Beschränkungen in der Ausübung des Beuterechts im Seekriege

SR: 0.515.127
 
Regeln vom 6. November 1936 betreffend die Massnahmen der Unterseeboote gegen Handelsschiffe

SR: 0.515.21
 
Abk. vom 18. Oktober 1907 betreffend die Rechte und Pflichten der neutralen Mächte und Personen im Falle eines Landkriegs

SR: 0.515.22
 
Abk. vom 18. Oktober 1907 betreffend die Rechte und Pflichten der neutralen Mächte im Falle eines Seekriegs

SR: 0.515.293.49
 
Erkl. vom 16. März 1928 betreffend die Abschaffung der Neutralisierung Nordsavoyens

SR: 0.515.31
 
Beteiligung von Kindern an bewaffneten Konflikten

 
siehe:
→ 0.107.1 Fakultativprotokoll vom 25. Mai 2000 zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes betreffend die Beteiligung von Kindern an bewaffneten Konflikten

SR: 0.518.12
GA I
Genfer Abkommen vom 12. August 1949 zur Verbesserung des Loses der Verwundeten und Kranken der bewaffneten Kräfte im Felde (GA I) (mit Anhängen)

SR: 0.518.221
 
Internationale Übereinkunft vom 21. Dezember 1904 über die Befreiung der Hospitalschiffe von Hafenabgaben (mit Schlussprotokoll)

SR: 0.518.23
GA II
Genfer Abkommen vom 12. August 1949 zur Verbesserung des Loses der Verwundeten, Kranken und Schiffbrüchigen der bewaffneten Kräfte zur See (GA II) (mit Anhang)

SR: 0.518.42
GA III
Genfer Abkommen vom 12. August 1949 über die Behandlung der Kriegsgefangenen (GA III) (mit Anhängen)

SR: 0.518.51
GA IV
Genfer Abkommen vom 12. August 1949 über den Schutz von Zivilpersonen in Kriegszeiten (GA IV) (mit Anhängen)

SR: 0.518.521
 
Zusatzprotokoll vom 8. Juni 1977 zu den Genfer Abkommen vom 12. August 1949 über den Schutz der Opfer internationaler bewaffneter Konflikte (Protokoll I) (mit Anhängen)

SR: 0.518.522
 
Zusatzprotokoll vom 8. Juni 1977 zu den Genfer Abkommen vom 12. August 1949 über den Schutz der Opfer nicht internationaler bewaffneter Konflikte (Protokoll II)

SR: 0.518.523
 
Zusatzprotokoll vom 8. Dezember 2005 zu den Genfer Abkommen vom 12. August 1949 über die Annahme eines zusätzlichen Schutzzeichens (Protokoll III)

Datenstand: 1.12.2011 Schweizer Gesetzestexte