Inhaltsverzeichnis: Staatsvertragsrecht, Öffentliche Werke - Energie - Verkehr, Energie


SR: 0.730.0
 
Vertrag vom 17. Dezember 1994 über die Energiecharta (mit Anlagen, Beschlüssen und Schlussakte)

SR: 0.730.01
 
Energiechartaprotokoll vom 17. Dezember 1994 über Energieeffizienz und damit verbundene Umweltaspekte

SR: 0.730.1
 
Übereink. vom 18. November 1974 über ein Internationales Energieprogramm (mit Anlage)

SR: 0.730.4
 
Forschung und Entwicklung im Energiebereich

 
siehe:
→ 0.423.11 Vollzugsübereinkommen vom 20. Mai 1976 über den Austausch von technischen Informationen betreffend Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet der Reaktorsicherheit

 
 
→ 0.423.12 Vollzugsübereinkommen vom 20. Mai 1976 über ein Programm für gemeinsame Forschung und Entwicklung im Hinblick auf den Bau einer intensiven Neutronenquelle (mit Anhang)

 
 
→ 0.423.13 Memorandum of Understanding vom 3. Februar 2011 über die Beteiligung an der Design-Update-Phase und die Absicht zur Teilnahme an Bau und Betrieb der Europäischen Neutronen-Spallationsquelle (ESS)

 
 
→ 0.423.31 Vollzugsübereinkommen vom 20. Dezember 1976 über ein Programm für die Entwicklung und Erprobung von Sonnen-Heiz- und -Kühlsystemen (mit Anhängen)

 
 
→ 0.423.32 Vollzugsübereinkommen vom 6. Oktober 1977 über die Erstellung eines Projekts für kleine Sonnenkraftwerke (mit Anhängen)

 
 
→ 0.423.51 Vollzugsübereinkommen vom 6. Oktober 1977 über ein Programm für Forschung und Entwicklung von künstlichen geothermischen Energiesystemen (mit Anhang)

 
 
→ 0.423.71 Vollzugsübereinkommen vom 6. Oktober 1977 über ein Programm für Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet der Wasserstoffproduktion aus Wasser (mit Anhang)

 
 
→ 0.423.91 Vollzugsübereinkommen vom 16. März 1977 über ein Programm für Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet der rationellen Energieverwendung durch Ausnützung von Energiekaskaden (mit Anhängen) Nur Anhang I ist in der AS publiziert.

 
 
→ 0.423.92 Vollzugsübereinkommen vom 16. März 1977 über ein Programm für Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet der rationellen Energieverwendung in Gebäuden und Gemeinschaftssystemen (mit Anhang)

 
 
→ 0.423.93 Vollzugsübereinkommen vom 16. März 1977 über ein Programm für Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet der Verwendung von Wärmepumpensystemen zur rationellen Energieverwendung (mit Anhang)

 
 
→ 0.423.94 Vollzugsübereinkommen vom 28. Juni 1977 über ein Programm für Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet der rationellen Energieverwendung in Wärmeübertragung und Wärmeaustausch (mit Anhängen)

SR: 0.731.1
IRENA
Satzung vom 26. Januar 2009 der Internationalen Organisation für erneuerbare Energien (IRENA) (mit Erkl.)

SR: 0.732.011
 
Statut der Internationalen Atomenergie-Agentur vom 26. Oktober 1956 (mit Anhang)

SR: 0.732.011.1
 
Privilegien und Immunitäten der Internationalen Atomenergie-Agentur

 
siehe:
→ 0.192.110.127.32 Vereinb. vom 1. Juli 1959 über die Privilegien und Immunitäten der Internationalen Atomenergie-Agentur

SR: 0.732.011.933.6
 
Abk. vom 28. Februar 1972 zwischen der Internationalen Atomenergie-Organisation, der Regierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika über die Anwendung von Kontrollmassnahmen

SR: 0.732.012
 
Satzung vom 20. Dezember 1957 der Agentur der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für Nuklearenergie (Beschluss)

SR: 0.732.020
 
Übereink. vom 17. Juni 1994 über nukleare Sicherheit

SR: 0.732.021
 
Übereink. vom 20. Dezember 1957 zur Einrichtung einer Sicherheitskontrolle auf dem Gebiete der Kernenergie (mit Anlage)

SR: 0.732.021.1
 
Prot. vom 20. Dezember 1957 über das durch das Übereinkommen zur Einrichtung einer Sicherheitskontrolle auf dem Gebiet der Kernenergie errichtete Gericht

SR: 0.732.021.11
 
Verfahrensordnung vom 11. Dezember 1962 des europäischen Kernenergie-Gerichts

SR: 0.732.031
 
Übereink. vom 3. März 1980 über den physischen Schutz von Kernmaterial und Kernanlagen (mit Anhängen)

SR: 0.732.031.1
 
Änderung vom 8. Juli 2005 des Übereinkommens vom 26. Oktober 1979 über den physischen Schutz von Kernmaterial

SR: 0.732.035
 
Bekämpfung des Terrorismus

 
siehe:
→ 0.353.21 Internationales Übereinkommen vom 15. Dezember 1997 zur Bekämpfung terroristischer Bombenanschläge

 
 
→ 0.353.22 Internationales Übereinkommen vom 9. Dezember 1999 zur Bekämpfung der Finanzierung des Terrorismus (Anlage)

 
 
→ 0.353.23 Internationales Übereinkommen vom 13. April 2005 zur Bekämpfung nuklearterroristischer Handlungen

 
 
→ 0.353.3 Europäisches Übereinkommen vom 27. Januar 1977 zur Bekämpfung des Terrorismus

SR: 0.732.11
 
Gemeinsames Übereinkommen vom 5. September 1997 über die Sicherheit der Behandlung abgebrannter Brennelemente und über die Sicherheit der Behandlung radioaktiver Abfälle

SR: 0.732.211.36
 
Vereinb. vom 10. August 1982 zwischen der Regierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Regierung der Bundesrepublik Deutschland über die gegenseitige Unterrichtung beim Bau und Betrieb grenznaher kerntechnischer Einrichtungen (mit Anhang)

SR: 0.732.321.1
 
Übereink. vom 26. September 1986 über die frühzeitige Benachrichtigung bei nuklearen Unfällen

SR: 0.732.321.2
 
Übereink. vom 26. September 1986 über Hilfeleistung bei nuklearen Unfällen oder strahlungsbedingten Notfällen

SR: 0.732.321.36
 
Vereinb. vom 31. Mai 1978 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Bundesrepublik Deutschland über den radiologischen Notfallschutz

SR: 0.732.321.361
 
Notenaustausch vom 25. Juli 1986 zwischen der Schweiz und der Bundesrepublik Deutschland betreffend die Durchführung der Vereinbarung vom 31. Mai 1978/15. Februar 1980/25. Juli 1986 über den radiologischen Notfallschutz

SR: 0.732.321.63
 
Abk. vom 19. März 1999 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Österreich über den frühzeitigen Austausch von Informationen aus dem Bereich der nuklearen Sicherheit und des Strahlenschutzes («Nuklearinformationsabkommen» Schweiz - Österreich) (mit Anhang)

SR: 0.732.323.49
 
Abk. vom 30. November 1989 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Französischen Republik über den Informationsaustausch bei Zwischenfällen oder Unfällen, die radiologische Auswirkungen haben können (mit Briefwechsel)

SR: 0.732.323.491
 
Briefwechsel vom 5./20. November 2008 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Französischen Republik betreffend den Bereich und die Einzelheiten der Alarmierung und/oder der Übermittlung von Informationen im Falle von Kleinereignissen oder Unfallsituationen im Kernkraftwerk Fessenheim oder in den schweizerischen Kernkraftwerken Beznau, Gösgen, Leibstadt und Mühleberg (mit Beilage) Die Beilage ist in der AS nicht veröffentlicht.

SR: 0.732.323.492
 
Briefwechsel vom 22. Februar/28. März 2017 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Französischen Republik betreffend den Bereich und die Einzelheiten der Alarmierung und/oder der Übermittlung von Informationen im Falle von Kleinereignissen oder Unfallsituationen im Kernkraftwerk Bugey oder in den schweizerischen Kernkraftwerken Beznau, Gösgen, Leibstadt und Mühleberg

SR: 0.732.324.54
 
Abk. vom 15. Dezember 1989 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Italienischen Republik über den frühzeitigen Informationsaustausch bei nuklearen Zwischenfällen

SR: 0.732.441.36
 
Abk. vom 22. Oktober 1986 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Bundesrepublik Deutschland über die Haftung gegenüber Dritten auf dem Gebiet der Kernenergie

SR: 0.732.81
 
Kernphysikalische Forschung

 
siehe:
→ 0.424.091 Übereink. vom 1. Juli 1953 zur Errichtung einer Europäischen Organisation für Kernforschung

 
 
→ 0.424.091.1 Finanzprotokoll vom 1. Juli 1953 Anlage des Übereinkommens zur Errichtung einer Europäischen Organisation für Kernforschung

 
 
→ 0.424.11 Abk. vom 5. Dezember 2014 für wissenschaftliche und technologische Zusammenarbeit zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft zur Assoziierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft an das Rahmenprogramm für Forschung und Innovation «Horizont 2020» und an das Programm der Europäischen Atomgemeinschaft für Forschung und Ausbildung in Ergänzung zu «Horizont 2020» sowie zur Beteiligung der Schweizerischen Eidgenossenschaft an den ITER-Tätigkeiten von «Fusion for Energy» (mit Anhängen)

 
 
→ 0.424.111 Abk. vom 28. November 2007 in Form eines Briefwechsels zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft über die Anwendung des Übereinkommens über die Gründung der Internationalen ITER-Fusionsenergieorganisation für die gemeinsame Durchführung des ITER-Projekts, des Übereinkommens über die Vorrechte und Immunitäten der Internationalen ITER-Fusionsenergieorganisation für die gemeinsame Durchführung des ITER-Projekts und des Abkommens zwischen der Regierung Japans und Euratom zur gemeinsamen Durchführung der Tätigkeiten des breiter angelegten Konzepts im Bereich der Fusionsenergieforschung auf das Hoheitsgebiet der Schweizerischen Eidgenossenschaft (mit Anhängen) Die Anhänge sind in der AS nicht veröffentlicht.

 
 
→ 0.424.112 Abk. vom 28. November 2007 in Form eines Briefwechsels zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft über die Mitgliedschaft der Schweiz im europäischen gemeinsamen Unternehmen für den ITER und die Entwicklung der Fusionsenergie (mit Anhängen) Die Anhänge (mit Ausnahme der Anlage zu Anhang I und dem Text "Finanzkontrolle ..." zu Anhang III) sind in der AS nicht veröffentlicht.

 
 
→ 0.424.122 Assoziationsvertrag vom 8. Februar 2008 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft im Bereich der kontrollierten Kernfusion und der Plasmaphysik Dieses Abkommen ist in der AS nicht veröffentlicht

 
 
→ 0.424.13 Übereink. vom 11. Oktober 2005 zur Förderung der Mobilität im Bereich der kontrollierten Kernfusion zwischen der Europäischen Atomgemeinschaft und den Assoziationspartnern Dieses Übereink. ist in der AS nicht veröffentlicht.

 
 
→ 0.424.14 Briefwechsel vom 6. November 1986 zwischen der Schweiz und der Europäischen Atomgemeinschaft über den Einbezug der Schweiz in das Zusammenarbeitsabkommen zwischen Euratom und den Vereinigten Staaten von Amerika

SR: 0.732.90
 
Verbot von Kernwaffen

 
siehe:
→ 0.515.01 Abk. vom 5. August 1963 über das Verbot von Kernwaffenversuchen in der Luft, im Weltraum und unter Wasser

 
 
→ 0.515.03 Vertrag vom 1. Juli 1968 über die Nichtverbreitung von Kernwaffen

 
 
→ 0.515.031 Abk. vom 6. September 1978 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der internationalen Atomenergieorganisation über die Anwendung von Sicherungsmassnahmen im Rahmen des Vertrages über die Nichtverbreitung von Kernwaffen

 
 
→ 0.515.031.1 Zusatzprotokoll vom 16. Juni 2000 zum Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Internationalen Atomenergieorganisation über die Anwendung von Sicherungsmassnahmen im Rahmen des Vertrages über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (mit Anhängen) Die Anhänge sind in der AS nicht veröffentlicht.

 
 
→ 0.515.04 Vertrag vom 11. Februar 1971 über das Verbot der Anbringung von Kernwaffen und anderen Massenvernichtungswaffen auf dem Meeresboden und im Meeresgrund

SR: 0.732.915.8
 
Abk. vom 28. Januar 1986 zwischen der Regierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Regierung Australiens über die friedliche Verwendung der Kernenergie (mit Beilagen und Briefwechseln)

SR: 0.732.923.2
 
Abk. vom 22. Dezember 1987 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung Kanadas über die Zusammenarbeit bei der friedlichen Nutzung der Kernenergie (mit Beilagen und Briefwechseln)

SR: 0.732.924.9
 
Abk. vom 12. November 1986 über die Zusammenarbeit zwischen der Regierung der Schweiz und der Regierung der Volksrepublik China auf dem Gebiet der friedlichen Verwendung der Kernenergie (mit Beilagen)

SR: 0.732.933.62
 
Abk. über die Zusammenarbeit vom 31. Oktober 1997 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika zur friedlichen Nutzung der Kernenergie (mit Prot. und Anhängen)

SR: 0.732.934.9
 
Abk. vom 5. Dezember 1988 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Französischen Republik über die Zusammenarbeit bei der friedlichen Verwendung der Kernenergie (mit Beilagen und Briefwechsel)

SR: 0.732.934.93
 
Briefwechsel vom 30. November 1989 zwischen der Schweiz und Frankreich über die Schaffung einer «Gemischten schweizerisch-französischen Kommission für nukleare Sicherheit»

SR: 0.732.971.4
 
Abk. vom 6. Dezember 2010 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der schwedischen Regierung über die Zusammenarbeit bei der friedlichen Nutzung der Kernenergie

SR: 0.732.977.2
 
Abk. vom 6. April 1990 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken über die Zusammenarbeit bei der friedlichen Verwendung der Kernenergie

SR: 0.733.134.9
 
Briefwechsel vom 27. Januar/26. Februar 2009 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Französischen Republik über die gegenseitige Versorgungssicherheit mit Erdgas

SR: 0.734.1
 
Statut der Internationalen Elektrotechnischen Kommission

 
siehe:
→ 0.192.122.734.1 Abk. vom 16. Dezember 2008 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Internationalen Elektrotechnischen Kommission zur Regelung des steuerlichen Status der Kommission und ihres Personals in der Schweiz


Datenstand: 1.1.2018 Schweizer Gesetzestexte