Inhaltsverzeichnis: Staatsvertragsrecht, Gesundheit - Arbeit - Soziale Sicherheit, Fürsorge


SR: 0.854.0
 
Abk. vom 12. Juli 1927 zur Errichtung eines Welthilfsverbandes

SR: 0.854.916.3
 
Fürsorgeabk. mit Österreich

 
siehe:
→ 0.142.111.631 Art. 7 Vertrag vom 7. Dezember 1875 zwischen der Schweiz und der österreichisch-ungarischen Monarchie zur Regelung der Niederlassungsverhältnisse, Befreiung vom Militärdienst und den Militärsteuern, gleichmässige Besteuerung der beiderseitigen Staatsangehörigen, gegenseitige unentgeltliche Verpflegung in Krankheits- und Unglücksfällen und gegenseitige kostenfreie Mitteilung von amtlichen Auszügen aus den Geburts-, Trauungs- und Sterberegistern

SR: 0.854.917.2
 
Erkl. vom 12. November 1896 zwischen der Schweiz und Belgien betreffend die Unterstützung und Heimschaffung der bedürftigen Angehörigen der beiden Länder

SR: 0.854.941.8
 
Fürsorgeabk. mit Ungarn

 
siehe:
→ 0.142.111.631 Art. 7 Vertrag vom 7. Dezember 1875 zwischen der Schweiz und der österreichisch-ungarischen Monarchie zur Regelung der Niederlassungsverhältnisse, Befreiung vom Militärdienst und den Militärsteuern, gleichmässige Besteuerung der beiderseitigen Staatsangehörigen, gegenseitige unentgeltliche Verpflegung in Krankheits- und Unglücksfällen und gegenseitige kostenfreie Mitteilung von amtlichen Auszügen aus den Geburts-, Trauungs- und Sterberegistern

SR: 0.854.945.4
 
Erkl. vom 6./15. Oktober 1875 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Königreich Italien betreffend gegenseitige unentgeltliche Verpflegung armer Erkrankter

SR: 0.854.965.4
 
Erkl. vom 16. Mai 1898 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Königreich Portugal betreffend gegenseitige unentgeltliche Verpflegung armer Erkrankter

SR: 0.854.976.3
 
Fürsorgeabk. mit der Türkei

 
siehe:
→ 0.142.117.632 Art. 8 Niederlassungsabkommen vom 13. Dezember 1930 zwischen der Schweiz und der Türkischen Republik (mit Unterzeichnungsprotokoll)


Datenstand: 1.7.2018 Schweizer Gesetzestexte