Ausführungsordnung vom 19. Juni 1970 zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens

Geistiges Eigentum

Inhaltsverzeichnis SR: 0.232.141.11 - Ausführungsordnung vom 19. Juni 1970 zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens

Teil A Einleitende Regeln Regel 1 - Regel 2

Teil B Regeln zu Kapitel I des Vertrags Regel 3 - Regel 52

Teil C Regeln zu Kapitel II des Vertrags Regel 53 - Regel 78

Teil D Regeln zu Kapitel III des Vertrags Regel 79 - Regel 83

Teil E Regeln zu Kapitel V des Vertrags Regel 84 - Regel 89

Teil F Regeln zu mehreren Kapiteln des Vertrags Regel 89bis - Regel 96

Anhang

Die vorliegende «Edition Optobyte AG» wurde am 9.3.2012 erstellt. Sie basiert auf Rechtsdaten, welche von der Schweizerischen Bundeskanzlei am 5.3.2012 geliefert wurden und den Stand vom 1.3.2012 wiedergeben. Massgebend ist allein die Veröffentlichung durch die Bundeskanzlei.