Abk. vom 10. Oktober 1989 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der EWG betreffend die Direktversicherung mit Ausnahme der Lebensversicherung (mit Anhängen, Protokollen, Briefwechseln, Erkl. und Schlussakte)

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Inhaltsverzeichnis SR: 0.961.1 - Abk. vom 10. Oktober 1989 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der EWG betreffend die Direktversicherung mit Ausnahme der Lebensversicherung (mit Anhängen, Protokollen, Briefwechseln, Erkl. und Schlussakte)

Gliederung des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft betreffend die Direktversicherung mit Ausnahme der Lebensversicherung

Erster Abschnitt Grundbestimmungen Art. 1 - Art. 6

Zweiter Abschnitt Zulassungsbedingungen Art. 7 - Art. 14

Dritter Abschnitt Ausübungsbedingungen Art. 15 - Art. 26

Vierter Abschnitt Entzug der Zulassung Art. 27 - Art. 29

Fünfter Abschnitt Zusammenarbeit der Aufsichtsbehörden Art. 30 - Art. 33

Sechster Abschnitt Allgemeine und Schlussbestimmungen Art. 34 - Art. 44

Anhang Nr. 1

A. Einteilung der Risiken nach Versicherungszweigen

B. Bezeichnung der Zulassung, die gleichzeitig für mehrere Zweige erteilt wird

C. Zusätzliche Risiken

D. Beistandsleistung

Anhang Nr. 2

A. Ausschluss von Versicherungen

B. Ausschluss von Geschäftsvorgängen

C. Ausschluss von Unternehmen in besonderen Lagen

D. Ausschluss bestimmter Unternehmen

Protokoll Nr. 1 Die Solvabilitätsspanne Art. 1 - Art. 4

Protokoll Nr. 2 Der Tätigkeitsplan Art. 1 - Art. 2

Protokoll Nr. 3 Verhältnis zwischen Euro und Schweizer Franken Art. 1 - Art. 3

Protokoll Nr. 4 Agenturen und Zweigniederlassungen von Unternehmen, die ihren Sitz ausserhalb der Hoheitsgebiete haben, in denen dieses Abkommen anwendbar ist Art. 1 - Art. 5

Briefwechsel Nr. 1 Grundsatz der Nichtdiskriminierung

Briefwechsel Nr. 2 Anwendungsbereich der Zulassung

Briefwechsel Nr. 3 Hauptbevollmächtigter

Briefwechsel Nr. 4 Zuweisung von in unmittelbarem Eigentum von Versicherungsunternehmen befindlichen Grundstücken zum schweizerischen Sicherungsfonds

Briefwechsel Nr. 5 Anlagegrundsätze

Briefwechsel Nr. 6 Schweizerischer Katalog der Versicherungszweige

Briefwechsel Nr. 7 Gesellschaftskapital der Versicherungsunternehmen

Briefwechsel Nr. 8 Übergangsregelung für die Beistandsleistung

Briefwechsel Nr. 9 Übergangsregelung für die in Paragraph 2.1 des Protokolls Nr. 2 genannten Grossrisiken

Die vorliegende «Edition Optobyte AG» wurde am 9.3.2012 erstellt. Sie basiert auf Rechtsdaten, welche von der Schweizerischen Bundeskanzlei am 5.3.2012 geliefert wurden und den Stand vom 1.3.2012 wiedergeben. Massgebend ist allein die Veröffentlichung durch die Bundeskanzlei.