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Übersetzung1
Konvention für die friedliche Regelung internationaler Streitigkeiten2
Abgeschlossen im Haag am 29. Juli 1899 Von der Bundesversammlung genehmigt am 10. Dezember 19003 Schweizerische Ratifikationsurkunde hinterlegt am 29. Dezember 1900 In Kraft getreten für die Schweiz am 29. Dezember 1900
(Stand am 29. Oktober 2015)
Seine Majestät der Kaiser von Deutschland, König von Preussen; Seine Majestät der Kaiser von Österreich, König von Böhmen usw. und Apostolischer König von Ungarn; Seine Majestät der König der Belgier; Seine Majestät der Kaiser von China; Seine Majestät der König von Dänemark; Seine Majestät der König von Spanien und in Seinem Namen Ihre Majestät die Königin-Regentin des König- reiches; der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika; der Präsident der Vereinigten Staaten von Mexiko; der Präsident der Französischen Republik; Ihre Majestät die Königin des Vereinigten Königreichs von Grossbritannien und Irland, Kaiserin von Indien; Seine Majestät der König der Hellenen; Seine Majestät der König von Italien; Seine Majestät der Kaiser von Japan; Seine Königliche Hoheit der Grossherzog von Luxemburg, Herzog zu Nassau; Seine Hoheit der Fürst von Montenegro; Ihre Majestät die Königin der Niederlande; Seine Kaiserliche Majestät der Schah von Persien; Seine Majestät der König von Portugal und Algarbien usw.; Seine Majestät der König von Rumänien; Seine Majestät der Kaiser aller Reussen; Seine Majestät der König von Serbien; Seine Majestät der König von Siam; Seine Majestät der König von Schweden und Norwegen; der Schweizerische Bundesrat; Seine Majestät der Kaiser der Osmanen und Seine Königliche Hoheit der Fürst von Bulgarien,
von dem festen Willen beseelt, zur Erhaltung des allgemeinen Friedens beizutragen;
entschlossen, alles zu tun, was in ihrer Macht steht, um die friedliche Regelung internationaler Streitigkeiten zu begünstigen;
in Anerkennung der Solidarität, die die Glieder der Gemeinschaft der zivilisierten Staaten verbindet;
in der Absicht, die Herrschaft des Rechts auszudehnen und das Gefühl der internationalen Gerechtigkeit zu stärken;
überzeugt, dass die dauernde Einrichtung einer allen zugänglichen Schiedsgerichtsbarkeit im Schosse der unabhängigen Mächte zu diesem Ziele wirksam beitragen kann,
in Anbetracht der Vorteile, welche eine allgemeine und regelmässige Einrichtung des Schiedsgerichtsverfahrens gewährt;
die Überzeugung des erhabenen Urhebers der internationalen Friedenskonferenz teilend, dass es angezeigt ist, in einer internationalen Vereinbarung die Grundsätze der Billigkeit und des Rechtes feierlich auszusprechen, auf denen die Sicherheit der Staaten und die Wohlfahrt der Völker beruht;
von dem Wunsche geleitet, zu diesem Ende eine Konvention abzuschliessen, haben als ihre Bevollmächtigten ernannt:
(Es folgen die Namen der Bevollmächtigten)
welche nach Vorweisung ihrer Vollmachten, die in guter und gehöriger Form befunden wurden, folgende Bestimmungen vereinbart haben:
Titel I Über die Erhaltung des allgemeinen Friedens


Art. 1

Um in den internationalen Beziehungen die Anwendung von Gewalt so weit als möglich zu vermeiden, kommen die Signatarmächte überein, alle ihre Bemühungen anzuwenden, um die friedliche Regelung internationaler Streitigkeiten herbeizuführen.


1 Der Originaltext findet sich unter der gleichen Nummer in der französischen Ausgabe dieser Sammlung.
2 Dieses Abkommen gilt für die Schweiz nur noch für die Beziehungen zu jenen Vertragsmächten, die dem Abk. vom 18. Okt. 1907 zur friedlichen Erledigung internationaler Streitfälle (SR 0.193.212 Art. 91) nicht angehören. Siehe die Liste der Vertragsstaaten am Schluss der vorliegenden Konvention.
3 Ziff. I 1 des BB vom 10. Dez. 1900 (AS 18 448)

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