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Zivilstandsverordnung
8. Kapitel

Zentrales Personen-Informationssystem1


Verantwortliche Organe


Art. 762

1 Das BJ ist verantwortlich für den Betrieb sowie die Neu- und Weiterentwicklung (Entwicklung) des zentralen Personen-Informationssystems (System).
2 Es trifft insbesondere Massnahmen zur Gewährleistung des Datenschutzes und der Datensicherheit.
3 Die Stellen, die das System benutzen, sind in ihrem Bereich für die Gewährleistung des Datenschutzes und der Datensicherheit verantwortlich.

Finanzierung, Leistungen und Gebühren


Art. 773

1 Der Bund finanziert den Betrieb und die Entwicklung des Systems. Er stellt den Applikationsbetrieb und die fachtechnische Unterstützung der Kantone sicher.
2 Die Kantone bezahlen dem Bund für die Nutzung des Systems zu Zivilstandszwecken jährlich eine Gebühr von 600 000 Franken. Das BJ verständigt sich mit der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD) auf die Zahlungsmodalitäten und stellt den Kantonen jährlich Rechnung.
3 Die Kantone erbringen ihre Leistungen nach den Artikeln 78-78b ohne Entschädigung durch den Bund.

Einbezug der Kantone in die Entwicklung


Art. 784

1 Die Kantone werden in die Entwicklung des Systems einbezogen, soweit es Zivilstandszwecke betrifft.
2 Der Einbezug erfolgt im Rahmen einer Fachkommission und durch den Beizug von Fachpersonen.

Fachkommission


Art. 78a5

1 Zum Zweck der Mitwirkung der Kantone bei der Entwicklung des Systems wird eine Fachkommission eingesetzt.
2 Die Fachkommission besteht aus neun Mitgliedern. Das BJ und die KKJPD bestimmen je vier Vertreterinnen oder Vertreter. Das BJ ernennt zusätzlich die Vorsitzende oder den Vorsitzenden.
3 Die Fachkommission hat insbesondere folgende Aufgaben:
a. Erarbeitung von Grundlagen und Empfehlungen für die Entwicklung des Systems;
b. Behandlung von Fachfragen betreffend die Anwendung des Systems.
4 Das BJ kann die Einzelheiten der Organisation der Fachkommission in einem Reglement regeln.

Fachpersonen


Art. 78b6

1 Die Kantone stellen dem BJ für die Entwicklung des Systems unentgeltlich Fachpersonen zur Verfügung.
2 Die Fachpersonen wirken insbesondere bei folgenden Aufgaben mit:
a. Erarbeitung und Prüfung von Konzepten und Anforderungen;
b. Entwerfen von Testszenarien und Testfällen;
c. Testen des Systems;
d. Dokumentation des Systems.

Zugriffsrechte


Art. 79

1 Die Zugriffsrechte richten sich nach den in dieser Verordnung festgelegten Rechten und Pflichten der beteiligten Behörden.7
2 Sie sind im Anhang tabellarisch dargestellt.
3 Der Zugang wird durch den FIS eingerichtet, geändert und aufgehoben.8
4 Gesuche um Zugriff im Abrufverfahren nach Artikel 43a Absatz 4 ZGB sind an das BJ zu richten.9

Sicherung der Daten


Art. 79a10

Das BJ ist für die Sicherung der Daten des Systems verantwortlich.

Zeichensatz


Art. 8011

Die Daten werden nach dem hinterlegten Standardzeichensatz erfasst (ISO-Norm 8859-1512.


1 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 31. Okt. 2018, in Kraft seit 1. Jan. 2019 (AS 2018 4309).
2 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 31. Okt. 2018, in Kraft seit 1. Jan. 2019 (AS 2018 4309).
3 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 31. Okt. 2018, in Kraft seit 1. Jan. 2019 (AS 2018 4309).
4 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 31. Okt. 2018, in Kraft seit 1. Jan. 2019 (AS 2018 4309).
5 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 31. Okt. 2018, in Kraft seit 1. Jan. 2019 (AS 2018 4309).
6 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 31. Okt. 2018, in Kraft seit 1. Jan. 2019 (AS 2018 4309).
7 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 31. Okt. 2018, in Kraft seit 1. Jan. 2019 (AS 2018 4309).
8 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 31. Okt. 2018, in Kraft seit 1. Jan. 2019 (AS 2018 4309).
9 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 31. Okt. 2018, in Kraft seit 1. Jan. 2019 (AS 2018 4309).
10 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 31. Okt. 2018, in Kraft seit 1. Jan. 2019 (AS 2018 4309).
11 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 4. Juni 2010, in Kraft seit 1. Jan. 2011 (AS 2010 3061).
12 Die Norm kann bei der Schweizerischen Normen-Vereinigung, Bürglistrasse 29, 8400 Winterthur, erhältlich gemacht werden. Sie ist auch im Internet auf der Homepage der Internationalen Organisation für Normung (www.iso.org) abrufbar.

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