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Zivilstandsverordnung
8. Kapitel

Zentrale Datenbank Infostar


Verantwortliche Organe


Art. 76

1 Das Bundesamt für Justiz betreibt beim Informatik Service Center (Leistungserbringer) des EJPD1 die zentrale Datenbank Infostar.
2 Es trägt die Verantwortung für die zentrale Datenbank und prüft die Begehren von Behörden ausserhalb des Zivilstandswesens um Zugriff im Abrufverfahren. Es trifft insbesondere Massnahmen, die zur Gewährleistung des Datenschutzes und der Datensicherheit notwendig sind.2
3 Die Stellen, die Infostar benutzen, sind in ihrem Bereich für solche Massnahmen verantwortlich.

Finanzierung, Bedarfsermittlung und Abrechnung


Art. 77

1 Die Kantone finanzieren die zentrale Datenbank Infostar.
2 Das Bundesamt für Justiz rechnet den Betrieb und allfällige Neuinvestitionen über ein Abrechnungskonto ausserhalb der Finanzrechnung ab.
3 Es ermittelt den jährlichen Bedarf und erstellt die Abrechnung über die tatsächlichen Kosten.
4 Die Einzelheiten werden in einer Betriebsvereinbarung zwischen dem Bundesamt für Justiz und der Konferenz der kantonalen Aufsichtsbehörden im Zivilstandsdienst geregelt.

Mitwirkung der Kantone


Art. 78

1 Die Kantone wirken beim Betrieb und bei der Weiterentwicklung der zentralen Datenbank mit.
2 Die Mitwirkung erfolgt durch die Konferenz der kantonalen Aufsichtsbehörden im Zivilstandsdienst.
3 Diese hat namentlich folgende Aufgaben:
a. Genehmigung der geplanten Aufwendungen für den Betrieb;
b. Genehmigung der Abrechnung über die tatsächlichen Kosten des Betriebs;
c. Einbringen von Vorschlägen für die Weiterentwicklung;
d. Stellungnahme zu Vorschlägen des Bundes für die Weiterentwicklung;
e. Genehmigung von Investitionen für die Weiterentwicklung;
f. Abnahme von weiterentwickelten Einheiten der zentralen Datenbank.
4 Das EAZW arbeitet eng mit den zuständigen Organen der Konferenz zusammen.

Zugriffsrechte


Art. 79

1 Die Zugriffsrechte auf die zentrale Datenbank Infostar richten sich nach den in dieser Verordnung festgelegten Rechten und Pflichten der beteiligten Behörden.
2 Sie sind im Anhang tabellarisch dargestellt.
3 Sie werden ausschliesslich auf Veranlassung des EAZW eingerichtet, geändert oder gelöscht.

Zeichensatz


Art. 803

Die Daten werden nach dem hinterlegten Standardzeichensatz erfasst (ISO-Norm 8859-154.


1 Ausdruck gemäss Ziff. I der V vom 4. Juni 2010, in Kraft seit 1. Jan. 2011 (AS 2010 3061). Diese Änd. wurde im ganzen Erlass berücksichtigt.
2 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 28. Juni 2006, in Kraft seit 1. Jan. 2007 (AS 2006 2923).
3 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 4. Juni 2010, in Kraft seit 1. Jan. 2011 (AS 2010 3061).
4 Die Norm kann bei der Schweizerischen Normen-Vereinigung, Bürglistrasse 29, 8400 Winterthur, erhältlich gemacht werden. Sie ist auch im Internet auf der Homepage der Internationalen Organisation für Normung (www.iso.org) abrufbar.

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