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Schweizerische Zivilprozessordnung
1. Teil

Allgemeine Bestimmungen

10. Titel

Beweis

3. Kapitel

Beweismittel

7. Abschnitt

Parteibefragung und Beweisaussage


Parteibefragung


Art. 191

1 Das Gericht kann eine oder beide Parteien zu den rechtserheblichen Tatsachen befragen.
2 Die Parteien werden vor der Befragung zur Wahrheit ermahnt und darauf hingewiesen, dass sie mit einer Ordnungsbusse bis zu 2000 Franken und im Wiederholungsfall bis zu 5000 Franken bestraft werden können, wenn sie mutwillig leugnen.

Beweisaussage


Art. 192

1 Das Gericht kann eine oder beide Parteien von Amtes wegen zur Beweisaussage unter Strafdrohung verpflichten.
2 Die Parteien werden vor der Beweisaussage zur Wahrheit ermahnt und auf die Straffolgen einer Falschaussage hingewiesen (Art. 306 StGB1.

Protokoll


Art. 193

Für das Protokoll der Parteibefragung und der Beweisaussage gilt Artikel 176 sinngemäss.


1 SR 311.0

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