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Schweizerische Zivilprozessordnung
2. Teil

Besondere Bestimmungen

3. Titel

Ordentliches Verfahren

6. Kapitel

Beendigung des Verfahrens ohne Entscheid


Vergleich, Klageanerkennung, Klagerückzug


Art. 241

1 Wird ein Vergleich, eine Klageanerkennung oder ein Klagerückzug dem Gericht zu Protokoll gegeben, so haben die Parteien das Protokoll zu unterzeichnen.
2 Ein Vergleich, eine Klageanerkennung oder ein Klagerückzug hat die Wirkung eines rechtskräftigen Entscheides.
3 Das Gericht schreibt das Verfahren ab.

Gegenstandslosigkeit aus anderen Gründen


Art. 242

Endet das Verfahren aus anderen Gründen ohne Entscheid, so wird es abgeschrieben.


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