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Schweizerische Zivilprozessordnung
2. Teil

Besondere Bestimmungen

5. Titel

Summarisches Verfahren

3. Kapitel

Rechtsschutz in klaren Fällen


Art. 257

1 Das Gericht gewährt Rechtsschutz im summarischen Verfahren, wenn:
a. der Sachverhalt unbestritten oder sofort beweisbar ist; und
b. die Rechtslage klar ist.
2 Ausgeschlossen ist dieser Rechtsschutz, wenn die Angelegenheit dem Offizialgrundsatz unterliegt.
3 Kann dieser Rechtsschutz nicht gewährt werden, so tritt das Gericht auf das Gesuch nicht ein.


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