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Verordnung über das Informationssystem für Strafsachen der Eidgenössischen Zollverwaltung
3. Abschnitt

Datenbearbeitung


Grundsatz


Art. 6

1 Die im Informationssystem gespeicherten Daten dürfen nur im Rahmen des Zwecks (Art. 4) abgefragt und bearbeitet werden.
2 Das Informationssystem wird ausschliesslich durch die EZV benutzt. Die Polizeiverbindungsleute des Bundesamtes für Polizei (fedpol) haben, wenn sie im Ausland Aufgaben von Verbindungsleuten der EZV wahrnehmen, Zugriff auf das Informationssystem und dürfen die entsprechenden Daten bearbeiten, soweit dies für die Erfüllung der Aufgaben nach Artikel 4 Buchstaben a und b erforderlich ist.1
3 Eine Vernetzung mit Informationssystemen ausserhalb der EZV ist nicht zulässig.

Datenbearbeitung in einem externen Analysesystem


Art. 7

1 Daten aus dem Informationssystem dürfen in ein externes Analysesystem übergeführt und dort zur Durchführung eines Analyseauftrags bearbeitet werden. Ein solcher Auftrag darf nur von dafür eigens ermächtigten Spezialistinnen und Spezialisten der Sektionen Zollfahndung, des Kommandos Grenzwachtkorps, der Sektion Risikoanalyse oder der Abteilung Strafsachen der OZD ausgeführt werden.
2 Für Datenüberführungen, die über den blossen Zweck der Visualisierung hinausgehen, ist die Zustimmung der Datenschutzberaterin oder des Datenschutzberaters der EZV einzuholen.
3 Die in ein externes Analysesystem übergeführten Daten sind nach Massgabe von Artikel 16 und 17 aufzubewahren und zu vernichten.
4 Die EZV regelt die Einzelheiten im Bearbeitungsreglement.

Datenaustausch mit anderen Informationssystemen


Art. 8

Der automatisierte Austausch von Daten mit den Informationssystemen Finanzen und Rechnungswesen nach Anhang A 2 der Datenbearbeitungsverordnung für die EZV vom 4. April 20072 ist zulässig.

Statistik


Art. 9

Aus den Daten des Informationssystems dürfen Statistiken erstellt werden, namentlich auch für interne Geschäftskontrollen und die Geschäftsplanung und für Analysen der Schmuggeltätigkeit. Falls die Statistiken veröffentlich werden, sind die Daten zu anonymisieren.


1 Fassung gemäss Ziff. I 1 der V vom 23. Nov. 2016 über die gegenseitige Wahrnehmung von Aufgaben durch Polizeiverbindungsleute und Verbindungsleute der Eidgenössischen Zollverwaltung, in Kraft seit 1. Jan. 2017 (AS 2016 4525).
2 SR 631.061

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