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Bundesgesetz über die Armee und die Militärverwaltung
Vierter Titel

Ausbildung der Armee

3. Kapitel

Ausbildungsdienste der Formationen


Wiederholungskurse


Art. 511

1 Die Militärdienstpflichtigen leisten jährlich Wiederholungskurse. Diese werden in der Regel in den Formationen geleistet, in denen die Pflichtigen eingeteilt sind.
2 Die Mannschaft leistet sechs dreiwöchige Wiederholungskurse.
3 Der Bundesrat legt Anzahl und Dauer der Wiederholungskurse für Militärdienstpflichtige mit Schlüsselfunktionen, Unteroffiziere, höhere Unteroffiziere und Offiziere fest. Er berücksichtigt dabei insbesondere die Ausbildungsbedürfnisse, die Einsatzbereitschaft und die verfügbaren Ressourcen.
4 Er kann bei besonderen Ausbildungsbedürfnissen kürzere Wiederholungskurse oder die tageweise Leistung des Wiederholungskurses vorsehen.

Militärische Mittel zur Verfügung ziviler oder ausserdienstlicher Tätigkeiten im Inland


Art. 522

1 Die Armee und die Militärverwaltung des Bundes können zivilen Behörden und Dritten auf Gesuch hin bei folgenden Tätigkeiten Personen und Material zur Verfügung stellen:
a. zivilen oder ausserdienstlichen Tätigkeiten von öffentlichem Interesse;
b. zivilen Anlässen oder Veranstaltungen von nationaler oder internationaler Bedeutung.
2 Zivile Behörden haben gegenüber anderen Gesuchstellern Vorrang.
3 Die militärischen Mittel dürfen nur zur Verfügung gestellt werden, wenn:
a. die Gesuchsteller die Tätigkeiten nachweisbar weder mit eigenen Mitteln noch mit Unterstützung von anerkannten militärischen Vereinen oder Verbänden oder des Zivilschutzes durchführen können;
b. die dafür vorgesehenen Personen aufgrund ihrer Ausbildung und Ausrüstung geeignet sind, die geforderte Leistung zu erbringen; und
c. die erforderliche Sicherheit gewährleistet ist.
4 Zur Verfügung gestellt werden dürfen:
a. Truppen im Ausbildungsdienst;
b. Berufsformationen;
c. die Logistikbetriebe der Militärverwaltung des Bundes;
d. das bei den Truppen, Formationen und Betrieben nach den Buchstaben a-c vorhandene militärische Material.
5 Truppen im Ausbildungsdienst und Berufsformationen dürfen nur unbewaffnet und nur dann zur Verfügung gestellt werden, wenn:
a. mit den geforderten Leistungen für die Angehörigen der Armee ein wesentlicher Ausbildungs- oder Übungsnutzen in ihren Funktionen verbunden ist;
b. keine Aufgaben zu erfüllen sind, die Polizeibefugnisse nach Artikel 92 voraussetzen;
c. die Einsatzfähigkeit der Truppen und Berufsformationen sowie die Bereitschaft der Armee nicht beeinträchtigt werden; und
d. die Zielerreichung des Ausbildungsdienstes nicht wesentlich beeinträchtigt wird.
6 Der Bundesrat regelt das Verfahren und die Kostentragung. Er kann:
a. für bestimmte Ausnahmefälle einen Kostenerlass vorsehen;
b. Gesuchsteller, die mit dem unterstützten Anlass einen namhaften Gewinn erwirtschaften, verpflichten, einen angemessenen Teil des Gewinns an den Ausgleichsfonds der Erwerbsersatzordnung zu überweisen;
c. das VBS ermächtigen, Leistungsvereinbarungen abzuschliessen.
7 Truppen im Ausbildungsdienst können zur Bewältigung von unvorhergesehenen Ereignissen unbewaffnet Spontanhilfe leisten.

Vorbereitungs- und Entlassungsarbeiten


Art. 53

1 Angehörige der Armee können zur Vorbereitung von Ausbildungsdiensten und zu Entlassungsarbeiten aufgeboten werden.
2 Der Bundesrat legt die Dauer der damit verbundenen Dienstleistungen fest.

Dienst ausserhalb der Formation


Art. 54

Der Bundesrat kann für Angehörige der Armee mit bestimmten Funktionen besondere Ausbildungsdienste ausserhalb der Formation anordnen.


1 Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 18. März 2016, in Kraft seit 1. Jan. 2018 (AS 2016 4277, 2017 2297; BBl 2014 6955).
2 Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 18. März 2016, in Kraft seit 1. Jan. 2018 (AS 2016 4277, 2017 2297; BBl 2014 6955).

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