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Dienstreglement der Armee
2. Kapitel

Grundlagen

Gemäss Artikel 2 der Bundesverfassung1 schützt die Schweizerische Eidgenossenschaft die Freiheit und die Rechte des Volkes und wahrt die Unabhängigkeit und die Sicherheit des Landes. Sie fördert die gemeinsame Wohlfahrt, die nachhaltige Entwicklung, den inneren Zusammenhalt und die kulturelle Vielfalt des Landes. Sie sorgt für eine möglichst grosse Chancengleichheit unter den Bürgerinnen und Bürgern. Sie setzt sich ein für die dauerhafte Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen sowie für eine friedliche und gerechte internationale Ordnung.
Die Sicherheitspolitik ist ein Teilbereich der Gesamtpolitik und damit den gleichen Zielen verpflichtet. Ihr Ziel ist es, die Handlungsfähigkeit, Selbstbestimmung und Integrität der Schweiz und ihrer Bevölkerung sowie ihre Lebensgrundlagen gegen Bedrohungen und Gefahren zu schützen und einen Beitrag zu Stabilität und Frieden jenseits der Grenzen zu leisten.
Für die Bewältigung der sicherheitspolitischen Aufgaben stehen der Schweiz folgende Instrumente zur Verfügung: Aussenpolitik, Armee, Bevölkerungsschutz, Nachrichtendienst, Polizei, Wirtschaftspolitik, Zollverwaltung und Zivildienst.
Im Rahmen der Sicherheitspolitik kommt der Armee eine zentrale Bedeutung zu.2

Aufgaben der Armee


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1 Die Armee hat die Aufgabe:
a. zur Verhinderung von Kriegen und zur Erhaltung des Friedens beizutragen;
b. das Land und seine Bevölkerung zu verteidigen;
c. die schweizerische Lufthoheit zu wahren;
d. die zivilen Behörden im Inland zu unterstützen, wenn deren Mittel nicht mehr ausreichen;
e. die zivilen Behörden im Ausland beim Schutz von Personen und besonders schutzwürdigen Sachen sowie bei humanitären Hilfeleistungen zu unterstützen;
f. Beiträge zur Friedensförderung im internationalen Rahmen zu leisten.
2 Die Armee kann zudem zivilen Behörden und Dritten:
a. für zivile oder ausserdienstliche Tätigkeiten im Inland militärische Mittel zur Verfügung stellen;
b. mit Truppen im Ausbildungsdienst und mit Berufsformationen Spontanhilfe zur Bewältigung von unvorhersehbaren Ereignissen leisten.


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Unterstellung der Armee unter die zivile Gewalt


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Nach Verfassung und Gesetz ist die Armee der zivilen Gewalt unterstellt. Ihre oberste leitende und vollziehende Behörde ist der Bundesrat. Übergeordnet sind dabei Beschlüsse, die nach Verfassung oder Gesetz der Bundesversammlung zustehen.

Vereidigung


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1 Die zum Aktivdienst aufgebotenen Truppen werden vereidigt. Die Angehörigen der Armee bekräftigen damit ihre Bereitschaft zur militärischen Pflichterfüllung.
2 Die Angehörigen der Armee leisten den Eid oder das Gelübde.
3 Bei der Vereidigung vertritt ein Mitglied einer zivilen Behörde oder ein Kommandant den Bundesrat.
4 Der Vertreter des Bundesrates oder der Kommandant der zu vereidigenden Truppe verliest die Botschaft des Bundesrates, in der das Aufgebot zum Aktivdienst begründet wird.
5 Anschliessend spricht der Vertreter des Bundesrates die Vereidigungsformel Satz für Satz vor. Die zu Vereidigenden sprechen sie Satz für Satz nach.

Eid/Gelübde


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«Ich schwöre/Ich gelobe,
- der Schweizerischen Eidgenossenschaft mit ganzer Kraft zu dienen;
- Recht und Freiheit des Schweizervolkes tapfer zu verteidigen;
- meine Pflichten auch unter Einsatz des Lebens zu erfüllen;
- der eigenen Truppe treu zu bleiben und in Kameradschaft zusammenzuhalten;
- die Regeln des Kriegsvölkerrechts einzuhalten.»


1 SR 101
2 Fassung des Einleitungsteils gemäss Ziff. I der V vom 22. Nov. 2017, in Kraft seit 1. Jan. 2018 (AS 2017 7383).
3 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 22. Nov. 2017, in Kraft seit 1. Jan. 2018 (AS 2017 7383).
4 Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 22. Nov. 2017, mit Wirkung seit 1. Jan. 2018 (AS 2017 7383).
5 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 22. Nov. 2017, in Kraft seit 1. Jan. 2018 (AS 2017 7383).

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