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3. Kapitel

Lebenswegphasen des Armeematerials

5. Abschnitt

Ausserdienststellung


Ausserdienststellung von Armeematerial


Art. 14

Die Ausserdienststellung von Armeematerial erfolgt nach dem Wirtschaftlichkeitsprinzip über:
a. die Weiterverwendung;
b. den Verkauf;
c. die Verwertung;
d. die Zuweisung zur Sammlung des historischen Materials der Schweizer Armee;
e. die unentgeltliche Abgabe an Dritte;
f. die Entsorgung.

Zuständigkeiten bei der Ausserdienststellung von Armeematerial


Art. 15

1 Über die Ausserdienststellung von Waffensystemen mit Auswirkungen auf die Armeeorganisation, die nicht vom Parlament verabschiedet werden müssen, entscheidet der Chef oder die Chefin VBS.
2 Über die Ausserdienststellung von Waffensystemen ohne Auswirkungen auf die Armeeorganisation entscheidet der Chef oder die Chefin der Armee oder eine von ihm oder ihr bezeichnete Stelle.
3 Wurde bei der Beschaffung eine Endverbleibserkärung ausgestellt, so bedarf die Umsetzung der Ausserdienststellung einer Bewilligung der armasuisse.

Verkauf, Verwertung und Entsorgung von Armeematerial


Art. 16

1 Die armasuisse ist zuständig für den Verkauf, die Verwertung und die Entsorgung von Armeematerial.
2 Der Armeestab kann im Rahmen der Ausserdienststellung Material bezeichnen, das zwingend entsorgt werden muss.

Sammlung des historischen Materials der Schweizer Armee


Art. 17

1 Die Sammlung des historischen Materials der Schweizer Armee umfasst Gegenstände und Dokumente, welche die technische und die historische Entwicklung der Armee und ihrer Ausrüstung nachvollziehbar darstellen. Sie ist interessierten Personen zugänglich.
2 Der Chef oder die Chefin der Armee regelt im Einvernehmen mit dem Rüstungschef oder der Rüstungschefin die fachgerechte Auswahl, Aufbewahrung und Instandhaltung sowie die wissenschaftliche Betreuung der Gegenstände und der Dokumente der Sammlung. In dieser Regelung werden auch die Voraussetzungen zur Abgabe von Gegenständen und Dokumenten an anerkannte nationale Museen festgelegt.


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