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3. Titel

Zivilschutz

5. Kapitel

Schutzbauten

2. Abschnitt

Anlagen


Schutzanlagen


Art. 50

Schutzanlagen sind:
a. Kommandoposten;
b. Bereitstellungsanlagen;
c. geschützte Sanitätsstellen;
d. geschützte Spitäler.

Bund


Art. 51

Der Bund regelt zur Erreichung einer ausgewogenen Bereitschaft die Erstellung, die Ausrüstung, den Unterhalt, die Erneuerung und die Umnutzung der Schutzanlagen.

Kantone


Art. 521

1 Die Kantone legen den Bedarf an Schutzanlagen fest.
2 Sie sorgen für die Erstellung, die Ausrüstung, den Unterhalt und die Erneuerung der Kommandoposten, der Bereitstellungsanlagen und der geschützten Sanitätsstellen.
3 Der Bundesrat legt die Rahmenbedingungen für die Bedarfsplanung fest.

Spitalträgerschaften


Art. 532

1 Die Spitalträgerschaften sorgen für die Erstellung, die Ausrüstung, den Unterhalt und die Erneuerung der geschützten Spitäler.
2 Der Bundesrat legt die Rahmenbedingungen für die Bedarfsplanung sowie die technischen Anforderungen fest.


Art. 543


Aufhebung


Art. 55

1 Schutzanlagen dürfen nur mit Genehmigung des BABS4 aufgehoben werden.
2 Werden Schutzanlagen aufgehoben, welche den Mindestanforderungen entsprechen (Art. 56), so sind die Bundesbeiträge zurückzuerstatten.
3 Werden Schutzanlagen infolge von Reformen oder neuen Organisationsstrukturen aufgehoben, so sind keine Bundesbeiträge zurückzuerstatten.
4 Werden geschützte Sanitätsstellen oder geschützte Spitäler aufgehoben, so ist die vorgegebene Mindestzahl Patientenplätze zu gewährleisten.5


1 Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 17. Juni 2011, in Kraft seit 1. Jan. 2012 (AS 2011 5891; BBl 2010 6055).
2 Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 17. Juni 2011, in Kraft seit 1. Jan. 2012 (AS 2011 5891; BBl 2010 6055).
3 Aufgehoben durch Ziff. I des BG vom 17. Juni 2011, mit Wirkung seit 1. Jan. 2012 (AS 2011 5891; BBl 2010 6055).
4 Ausdruck gemäss Ziff. I des BG vom 17. Juni 2011, in Kraft seit 1. Jan. 2012 (AS 2011 5891; BBl 2010 6055). Diese Änd. wurde im ganzen Erlass berücksichtigt.
5 Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 17. Juni 2011, in Kraft seit 1. Jan. 2012 (AS 2011 5891; BBl 2010 6055).

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