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3. Titel

Zivilschutz

5. Kapitel

Schutzbauten

3. Abschnitt

Gemeinsame Bestimmungen


Mindestanforderungen


Art. 56

Der Bundesrat bestimmt die Mindestanforderungen an die Schutzbauten.

Betriebsbereitschaft


Art. 57

Die Eigentümer und Eigentümerinnen sowie die Besitzer und Besitzerinnen haben dafür zu sorgen, dass die Schutzbauten auf Anordnung des Bundes betriebsbereit gemacht werden können.

Ersatzvornahme


Art. 58

Führen die Eigentümer und Eigentümerinnen sowie die Besitzer und Besitzerinnen von Schutzbauten die vorgeschriebenen Massnahmen nicht durch, so sind diese auf ihre Kosten von der zuständigen Behörde des Bundes oder des Kantons anzuordnen.

Rechtsetzungsdelegation


Art. 58a1

Der Bundesrat kann dem BABS im Bereich der Schutzbauten Rechtsetzungskompetenzen zur Regelung technischer Aspekte übertragen.


1 Eingefügt durch Anhang Ziff. 7 des BG vom 18. März 2016, in Kraft seit 1. Jan. 2017 (AS 2016 4277; BBl 2014 6955).

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