vorheriges Kapitelerste Seite des Titelsnächstes Kapitel    [Inhalt]  SR 520.1 - Edition Optobyte AG

4. Titel

Gemeinsame Bestimmungen

3. Kapitel

1 Gewerbliche Leistungen


Art. 73a

1 Das BABS kann Dritten gewerbliche Leistungen erbringen, wenn diese Leistungen:
a. mit den Hauptaufgaben der Stelle in einem engen Zusammenhang stehen;
b. die Erfüllung der Hauptaufgaben nicht beeinträchtigen; und
c. keine bedeutenden zusätzlichen sachlichen und personellen Mittel erfordern.
2 Gewerbliche Leistungen sind auf der Grundlage einer Kosten- und Leistungsrechnung zu mindestens kostendeckenden Preisen zu erbringen. Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport kann für bestimmte Leistungen Ausnahmen vorsehen, wenn dadurch die Privatwirtschaft in keiner Weise konkurrenziert wird.


1 Eingefügt durch Anhang Ziff. 4 des BG vom 19. März 2010, in Kraft seit 1. Jan. 2011 (AS 2010 6015; BBl 2009 5917).

vorheriges Kapitelerste Seite des Titelsnächstes Kapitel    [Inhalt]  SR 520.1 - Edition Optobyte AG