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4. Kapitel

Schutzbauten

3. Abschnitt

Gemeinsame Bestimmungen


Mindestanforderungen an Schutzbauten1


Art. 37

(Art. 56 BZG)
1 Neue Schutzbauten müssen einen Basis-Schutz gegen die Wirkungen moderner Waffen gewährleisten, insbesondere gegen:
a. alle Wirkungen nuklearer Waffen in einem Abstand vom Explosionszentrum, in dem der Luftstoss auf ungefähr 100 Kilopascal (kPa) abgenommen hat;
b. Nahtreffer konventioneller Waffen;
c. das Eindringen von chemischen und biologischen Kampfstoffen.
2 Bei der Erneuerung von Schutzbauten können die Anforderungen nach Absatz 1 Buchstabe a herabgesetzt werden.
3 Das BABS legt die Mindestanforderungen für die Ausrüstung und Beschaffenheit der Schutzbauten in den technischen Weisungen fest.2

Unterhalt


Art. 38

(Art. 48a BZG)3
Die Eigentümer und Eigentümerinnen unterhalten die Schutzbauten nach Vorgaben des BABS.

Zivilschutzfremde Nutzung


Art. 39

Schutzbauten dürfen nur so weit zivilschutzfremd genutzt werden, als sie spätestens unmittelbar nach einem Entscheid zur Verstärkung des Bevölkerungsschutzes im Hinblick auf einen bewaffneten Konflikt betriebsbereit gemacht werden können.

Aufhebung von öffentlichen Schutzräumen oder Schutzanlagen


Art. 39a4

(Art. 49 und 55 BZG)
Werden öffentliche Schutzräume oder Schutzanlagen aufgehoben, so werden bei der Berechnung des zurückzuerstattenden Bundesbeitrages Abschreibungen angemessen berücksichtigt.


1 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 17. Dez. 2014, in Kraft seit 1. Febr. 2015 (AS 2015 195).
2 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 17. Dez. 2014, in Kraft seit 1. Febr. 2015 (AS 2015 195).
3 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 30. Nov. 2011, in Kraft seit 1. Jan. 2012 (AS 2011 5903).
4 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 30. Nov. 2011, in Kraft seit 1. Jan. 2012 (AS 2011 5903).

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