vorheriges Kapitelerste Seite des Titelsnächstes Kapitel    [Inhalt]  SR 631.01 - Edition Optobyte AG

Zollverordnung
2. Titel

Zollveranlagungsverfahren

3. Kapitel

Besondere Verfahrensbestimmungen

10. Abschnitt

Luftverkehr


Geltungsbereich


Art. 138

(Art. 44 Abs. 1 ZG)
Dieser Abschnitt gilt für alle aus dem Zollausland eintreffenden oder ins Zollausland abfliegenden Luftfahrzeuge.

Zollüberwachung und Zollprüfung


Art. 139

(Art. 44 Abs. 1 ZG)
1 Bei Neu- und Umbauten sowie dem Betrieb von Zollflugplätzen ist den Bedürfnissen der Zollüberwachung und der Zollprüfung Rechnung zu tragen.
2 Projekte, die das Zollveranlagungsverfahren und die Zollgrenze berühren, sind vorgängig der EZV zur Genehmigung zu unterbreiten.

Pflichten der Flugplatzhalterin oder des Flugplatzhalters


Art. 140

(Art. 44 Abs. 1 und 2 ZG)
1 Die Flugplatzhalterin oder der Flugplatzhalter muss namentlich dafür sorgen, dass:
a. alle Landungen und Abflüge von Luftfahrzeugen, die vom Zollausland kommen oder nach dem Zollausland starten, der zuständigen Zollstelle im Voraus gemeldet werden;
b. die Zollverfahren für Personen und Waren ausreichend getrennt sind;
c. alle beteiligten Personen ausreichend informiert werden.
2 Die EZV legt für jeden Zollflugplatz die Pflichten fest, die sich aus Absatz 1 ergeben.

Mitwirkungspflicht


Art. 141

(Art. 44 Abs. 1 ZG)
Das auf Zollflugplätzen tätige Personal muss das Personal der EZV in der von diesem verlangten Weise beim Aufgabenvollzug unterstützen.

Landung und Abflug


Art. 142

(Art. 44 Abs. 1 ZG)
1 Landung und Abflug dürfen im grenzüberschreitenden Luftverkehr nur auf Zollflugplätzen erfolgen. Flüge in ein oder aus einem Zollausschlussgebiet gelten als grenzüberschreitende Flüge. Die EZV kann Landungen und Abflüge auch ausserhalb von Zollflugplätzen bewilligen. Sie legt in der Bewilligung die Bedingungen fest.1
2 Muss ein Luftfahrzeug auf einem Flugplatz landen, der kein Zollflugplatz ist, so muss die Flugplatzleitung oder in deren Abwesenheit die Kommandantin oder der Kommandant die nächste Zollstelle benachrichtigen und deren Weisungen befolgen.
3 Muss ein Luftfahrzeug bei dringender Gefahr oder höherer Gewalt ausserhalb eines Flugplatzes landen, so muss die Kommandantin oder der Kommandant die nächste Zollstelle benachrichtigen und deren Weisungen befolgen.
4 Das Luftfahrzeug, die Besatzung, die Passagiere und die Waren bleiben bis zum Eintreffen dieser Weisungen unter Aufsicht der Ortsbehörden.

Gestellen und Anmelden


Art. 143

(Art. 44 Abs. 1 ZG)
1 Luftfahrzeuge und mitgeführte Waren müssen weder gestellt noch angemeldet werden, wenn sie:
a. das Zollgebiet ohne Zwischenlandung überfliegen; oder
b. ohne Landung im Zollausland von einem inländischen Flugplatz zu diesem zurück oder nach einem anderen inländischen Flugplatz verkehren.
2 In Luftfahrzeugen mitgeführte Waren müssen gestellt, aber nicht angemeldet werden, wenn sie nach einer einzigen Landung des Luftfahrzeugs das Zollgebiet unverändert wieder verlassen.2

Transitverfahren


Art. 144

(Art. 44 Abs. 1 ZG)
Im Linienluftverkehr kann die Anmeldung zum Transitverfahren im Zollgebiet auf Grund des Manifests nach Artikel 111 des Übereinkommens vom 20. Mai 19873 über ein gemeinsames Versandverfahren erfolgen.


Art. 145-1504



1 Fassung gemäss Anhang Ziff. 2 der Aussenlandeverordnung vom 14. Mai 2014, in Kraft seit 1. Sept. 2014 (AS 2014 1339).
2 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 27. Juni 2012, in Kraft seit 1. Aug. 2012 (AS 2012 3837).
3 SR 0.631.242.04
4 Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 27. Juni 2012, mit Wirkung seit 1. Aug. 2012 (AS 2012 3837).

vorheriges Kapitelerste Seite des Titelsnächstes Kapitel    [Inhalt]  SR 631.01 - Edition Optobyte AG