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Alkoholverordnung
3. Kapitel

Besteuerung

1. Abschnitt

Steuerpflicht


Mindest- und massgebender Gesamtalkoholgehalt


Art. 17

(Art. 23bis AlkG)
1 Bei Erzeugnissen nach Artikel 2 AlkG und Artikel 23bis AlkG ist für die Besteuerung der darin enthaltene Alkoholgehalt massgebend.
2 Bei Erzeugnissen mit Zusatz von gebrannten Wassern ist für die Besteuerung der Gesamtalkoholgehalt massgebend.
3 Erzeugnisse mit einem Alkoholgehalt bis und mit 1,2 Volumenprozenten werden fiskalisch nicht belastet.

Nicht der Besteuerung unterstellte Erzeugnisse


Art. 18

(Art. 23bis AlkG)
Ausschliesslich durch Vergärung gewonnene alkoholische Erzeugnisse nach Artikel 1 Buchstabe d sowie Bioethanol zu Treibstoffzwecken unterstehen nicht der Besteuerung.

Steuerpflichtige


Art. 19

(Art. 20, 23bis Abs. 3, 28, 32 Abs. 2 und 34 Abs. 3 AlkG)
Der Steuerpflicht unterliegen:
a. Gewerbeproduzenten und -produzentinnen;
b. Landwirte und Landwirtinnen;
c. Kleinproduzenten und -produzentinnen;
d. Zollschuldner und -schuldnerinnen;
e. Steuerlagerbetreiber und -betreiberinnen;
f. Inhaber und Inhaberinnen einer Verwendungsbewilligung.


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