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Strassenverkehrsgesetz
IVa.1 Titel

Informationssysteme

2. Abschnitt

Informationssystem Strassenverkehrsunfälle


Art. 89i

Grundsätze
1 Das ASTRA erstellt eine Strassenverkehrsunfall-Statistik; es ist zuständig für eine gesamtschweizerische Auswertung der Strassenverkehrsunfälle.
2 Es führt in Zusammenarbeit mit den Kantonen ein Informationssystem Strassenverkehrsunfälle. Dieses besteht aus:
a. einem System zur Erfassung der Strassenverkehrsunfälle (Erfassungssystem);
b. einem System zur Auswertung der Strassenverkehrsunfälle (Auswertungssystem).
3 Die Kantone geben die Daten, die im Zusammenhang mit Strassenverkehrsunfällen erhoben worden sind, ins Erfassungssystem ein.
4 Der Bundesrat kann weitere Stellen zur Eingabe ihrer vorhandenen Strassenverkehrsunfall-Daten verpflichten, wenn dadurch die Erfüllung von Aufgaben nach Artikel 89j unterstützt wird.


Art. 89j

Zweck
Das Informationssystem dient der Erfüllung folgender Aufgaben:
a. das Erfassungssystem: der Unterstützung der zuständigen Behörden bei der Durchführung von Administrativ- und Strafverfahren gegen Fahrzeugführer;
b. das Auswertungssystem:
1. der Auswertung und Analyse von Strassenverkehrsunfällen,
2. dem Erarbeiten von Grundlagen der Verkehrssicherheitspolitik,
3. dem Erstellen der Strassenverkehrsunfall-Statistik.


Art. 89k

Inhalt
Das Informationssystem enthält folgende Daten, die im Zusammenhang mit Strassenverkehrsunfällen erhoben worden sind:
a. Daten der beteiligten Personen;
b. Daten der beteiligten Fahrzeuge;
c. Daten zum Unfallort;
d. Daten zum Unfalltyp und zu den Unfallursachen;
e. Unfallskizzen;
f. Einvernahmeprotokolle;
g. Verzeigungsrapporte.


Art. 89l

Datenbearbeitung
1 Folgende Stellen bearbeiten die Daten des Informationssystems:
a. das ASTRA;
b. die für die Eingabe zuständigen Stellen.
2 Die Stellen nach Absatz 1 Buchstabe b dürfen nur die Daten derjenigen Unfälle bearbeiten, die in ihren Zuständigkeitsbereich fallen.
3 Der Bundesrat kann weiteren Stellen die Bearbeitung der Daten des Auswertungssystems erlauben, insbesondere durch ein Abrufverfahren.


Art. 89m

Verknüpfung mit anderen Informationssystemen
Daten aus anderen Informationssystemen im Strassenverkehrsbereich dürfen:
a. zur Verifizierung und Vervollständigung der Datensätze ins Erfassungssystem übernommen oder mit diesem verknüpft werden;
b. zur Unfallauswertung ins Auswertungssystem übernommen oder mit diesem verknüpft werden.


Art. 89n

Organisation und Durchführung
Der Bundesrat regelt:
a. die Organisation und den Betrieb des Informationssystems;
b. die Zuständigkeiten und die Verantwortung für die Datenbearbeitung;
c. den Katalog der zu erfassenden Daten und deren Aufbewahrungsfristen;
d. das Eingabeverfahren;
e. die Verknüpfung mit anderen Informationssystemen;
f. die Zusammenarbeit mit den betroffenen Stellen;
g. die Bekanntgabe von Daten;
h. das Auskunfts- und Berichtigungsrecht;
i. die Datensicherheit;
j. die Organisation und den Umfang der Strassenverkehrsunfall-Statistik.


1 Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 15. Juni 2012, Abschn. 2 in Kraft seit 1. Jan. 2013, Abschn. 3 in Kraft seit 1. Jan. 2014 (AS 2012 6291, 2013 4669; BBl 2010 8447). Abschn. 1 ist noch nicht in Kraft.

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