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Signalisationsverordnung
Schlussbestimmung der Änderung vom 17. August 20051
1 Nach Artikel 72 Absatz 1bis unzulässige bauliche Elemente sind bis Ende 2010 zu entfernen.
2 Nach bisherigem Recht aufgestellte Signale im Kleinformat sind, soweit sie Artikel 102 Absatz 2 widersprechen, bis Ende 2010 zu ersetzen.
3 Unbeleuchtete oder nicht-retro-reflektierende Signale müssen bis Ende 2012 ersetzt werden.
4 Die Signale «Richtung und Entfernung zum nächsten Notausgang» (4.94) und «Notausgang» (4.95) sind bis Ende 2010 in den Tunneln anzubringen.
5 Nach bisherigem Recht aufgestellte Wegweiser «Fahrrad-Rundstrecke» (4.50.2) sind bis Ende 2012 zu entfernen.
6 Nach bisherigem Recht aufgestellte Bestätigungstafeln (4.51) sind bis Ende 2012 durch die neue «Bestätigungstafel» (4.51.3) zu ersetzen.
7 Parkscheiben nach bisherigem Recht dürfen weiterhin verwendet werden.
8 Nach bisherigem Recht ausgestellte Bewilligungskarten für gehbehinderte Personen dürfen bis zum Ablauf ihrer Gültigkeit, höchstens aber bis Ende 2007 verwendet werden.
9 Die Frist zum Ersetzen der Signale nach Absatz 2 wird bis zum 31. Dezember 2015 verlängert.2


1 AS 2005 4495
2 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 2. März 2012, in Kraft seit 1. Juli 2012 (AS 2012 1823).

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