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Verordnung über Bau und Betrieb der Eisenbahnen
1b. Kapitel

1 Unabhängige Prüfstellen

1. Abschnitt

Benannte Stellen


Anforderungen


Art. 15r

Benannte Stellen müssen für den betreffenden Fachbereich:
a. nach der Akkreditierungs- und Bezeichnungsverordnung vom 17. Juni 19962 akkreditiert sein und gegen die Folgen der Haftpflicht eine Versicherung nachweisen; oder
b. von der Schweiz im Rahmen eines internationalen Abkommens anerkannt sein und eine auch in der Schweiz gültige Versicherung gegen die Folgen der Haftpflicht nachweisen.

Rechte und Pflichten


Art. 15s

1 Die benannten Stellen haben die in Anhang VI der Richtlinie 2008/57/EG3, in den TSI sowie im Beschluss 2010/713/EU4 vorgesehenen Rechte und Pflichten.
2 Insbesondere unterrichten sie das BAV in den vorgesehenen Fällen unverzüglich über die Einschränkung, Aussetzung, Aufhebung und Verweigerung der Erteilung von Konformitätsbescheinigungen sowie darüber, dass nicht konforme Interoperabilitätskomponenten oder Teilsysteme in Verkehr gebracht wurden.


1 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 29. Mai 2013, in Kraft seit 1. Juli 2013 (AS 2013 1659).
2 SR 946.512
3 Siehe Fussnote zu Art. 7 Abs. 4.
4 Siehe Fussnote zu Art. 15j Abs. 1.

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