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Bundesgesetz über die Trolleybusunternehmen
IV. Bestimmungen über Bau und Betrieb


Art. 9

1. Technische Normalisierung
Der Bundesrat kann, nach Anhörung der beteiligten Kantone und der konzessionierten Unternehmen, Vorschriften über die technische Normalisierung der Anlagen und Fahrzeuge erlassen.


Art. 10

2. Elektrizitätsgesetzgebung
Auf die Erstellung, den Unterhalt und Betrieb der elektrischen Anlagen und Einrichtungen finden die Bestimmungen der Bundesgesetzgebung über elektrische Anlagen Anwendung.


Art. 111

3. Eisenbahngesetzgebung
a. Plangenehmigung
1 Bauten und Anlagen, die ganz oder überwiegend dem Bau und Betrieb einer Trolleybuslinie dienen (Trolleybusanlagen), dürfen nur mit einer Plangenehmigung der Aufsichtsbehörde erstellt oder geändert werden.
2 Das Plangenehmigungsverfahren richtet sich nach dem Eisenbahngesetz vom 20. Dezember 19572.


Art. 11a3

b. Weitere Vorschriften
1 Das Unternehmen untersteht den für Eisenbahnen gültigen Vorschriften in Bezug auf:
a. die Meldung von Unfällen;
b. die Arbeits- und Ruhezeit des Personals.4
2 Die Artikel 12-15 bleiben vorbehalten.


Art. 12

4. Motorfahrzeugverkehrsgesetzgebung
a. Grundsatz
Für die technische Ausrüstung der Fahrzeuge und den Verkehr auf der Strasse gelten die Vorschriften der Bundesgesetzgebung über den Motorfahrzeugverkehr. Vorbehalten bleiben die in diesem Gesetz genannten Ausnahmen.


Art. 13

b. Zulassung der Fahrzeuge und Betriebseröffnung
1 Die Zulassung der Fahrzeuge und Anhänger zum Verkehr sowie die Eröffnung des Betriebes bedürfen der vorherigen Bewilligung der Aufsichtsbehörde. Jedes Fahrzeug muss das Kennzeichen des Unternehmens und eine Nummer tragen.
2 Die Bewilligung ersetzt den Fahrzeugausweis und die Nummer das Kontrollschild. Die Bewilligung wird sowohl des Unternehmens als der zuständigen kantonalen Behörde mitgeteilt.


Art. 14

c. Führerausweis
1 Der Bundesrat erlässt Vorschriften über die Ausbildung und Prüfung von Trolleybusführern.
2 Der Führerausweis wird von der zuständigen kantonalen Behörde erteilt.
3 Die Verweigerung und der Entzug von Führerausweisen sind mit der Begründung der Aufsichtsbehörde mitzuteilen.


1 Fassung gemäss Ziff. I 10 des BG vom 18. Juni 1999 über die Koordination und Ver-einfachung von Entscheidverfahren, in Kraft seit 1. Jan. 2000 (AS 1999 3071 3124; BBl 1998 2591).
2 SR 742.101
3 Eingefügt durch Ziff. I 10 des BG vom 18. Juni 1999 über die Koordination und Ver-einfachung von Entscheidverfahren, in Kraft seit 1. Jan. 2000 (AS 1999 3071 3124; BBl 1998 2591).
4 Fassung gemäss Ziff. II 19 des BG vom 20. März 2009 über die Bahnreform 2, in Kraft seit 1. Jan. 2010 (AS 2009 5597 5629; BBl 2005 2415, 2007 2681).

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