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Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über die Trolleybusunternehmungen
C. Bau und Betrieb
b. Trolleybusse und Trolleybusanhänger


Art. 8

Strassen-fahrzeug1
1 Der Bau der Fahrzeuge soll den Anforderungen sowohl des Verkehrs auf der Strasse als des Betriebes auf den zu bedienenden Linien angepasst sein.
2 Die technische Ausrüstung der Fahrzeuge hat sinngemäss den Vorschriften der Bundesgesetzgebung über den Motorfahrzeugverkehr zu entsprechen.
3 Die Fahrzeuge müssen mindestens mit Heizung, elektrischer Beleuchtung und Lüftungseinrichtung versehen sein.2


Art. 93

Elektrische Starkstromausrüstung
Für die Erstellung, den Betrieb und die Instandhaltung der elektrischen Einrichtungen der Fahrzeuge, insbesondere der galvanisch mit der Fahrleitung verbundenen Teile, gilt die Eisenbahnverordnung vom 23. November 19834.


Art. 10

Plangenehmigung
1. Planvorlagen
1 Für alle neuen Fahrzeuge sowie für alle nachträglichen wesentlichen Änderungen oder Umbauten von Fahrzeugen sind dem Bundesamt Pläne, Zeichnungen und Berechnungen einzureichen. Dies hat so rechtzeitig zu geschehen, dass Auflagen der Aufsichtsbehörde berücksichtigt werden können. Das Bundesamt prüft, ob die Vorschriften der massgeblichen Gesetzgebung eingehalten sind.5
2 Es sind nachstehende Unterlagen betreffend das Strassenfahrzeug einzureichen:6
a. Typenskizze (Längsansicht, Grundriss mit Anordnung des Wageninnern, Ansichten von vorn und hinten) mit näheren Angaben über:
Hauptabmessungen,
Gewichte: Tara und brutto,
Platzzahl: Sitz- und Stehplätze,
Bereifung,
Bodenhöhe,
Trittbretthöhe,
den minimalen Abstand des tiefsten Punktes des beladenen Fahrzeuges vom Boden;
b. Chassisplan;
c. Bremsschema mit Bremsberechnung;
d. Belastungsplan mit Erstellergarantie;
e. Lenkschema;
f. Zeichnung über Motoreinbau und Kraftübertragungsvorrichtung;
g. Zeichnung über neuartige Stromabnehmer;
h. Zeichnungen und Berechnung der Federn;
i. Luftleitungsschema mit Angaben über Luftdrücke und Inhalt der Druckluftbehälter sowie über Typ und Leistung des Kompressors;
k. Motorcharakteristik und Fahrzeugkurven (Fahr- und Bremskurven);
l. …7
m. Schemata der Hilfs-, Steuer-, Heizungs-, Beleuchtungs-, Ventilations- und Signalstromkreise, mit Angabe der Leistungen und Spannungen.
3 Es sind nachstehende Unterlagen betreffend die elektrische Starkstromausrüstung einzureichen:
a. Schema der Hauptstromkreise mit Angaben über Netzschutz und Steuerung;
b. Schemata der ab Fahrleitung gespeisten Nebenstromkreise (z. B. Kompressormotor) und Heizungsstromkreise mit Angabe der Leistungen und Spannungen;
c. Angaben über die elektrische Isolation der ab Fahrleitung gespeisten Stromkreise und deren Prüfung.8
4 Für Anhänger sind die in Absatz 2 Buchstaben a, b, c, d, e, h, i und m sowie die in Absatz 3 Buchstaben b und c erwähnten Unterlagen sowie Pläne über Kupplungseinrichtungen einzureichen.9


Art. 11

2. Verfahren
1 Das Bundesamt übermittelt der für den Motorfahrzeugverkehr zuständigen kantonalen Behörde über jeden neuen Fahrzeugtyp (Trolleybusse und Anhänger) die in Artikel 10 Absatz 2 unter den Buchstaben a-e erwähnten Unterlagen in einfacher Ausfertigung zur Vernehmlassung.
2 Übersteigen Abmessungen und Gewicht der Fahrzeuge die für Motorwagen geltenden Normen, so wird die Vorlage in jedem Fall der für den Motorfahrzeugverkehr zuständigen kantonalen Behörde unterbreitet. Die Genehmigung des Bundesamtes wird nur mit deren Zustimmung erteilt.
3 Die Genehmigung der Planvorlagen wird für ein bestimmtes Netz oder für genau zu bezeichnende Strecken erteilt und der Unternehmung sowie der zuständigen kantonalen Behörde, unter Beifügung der entsprechenden Pläne, mitgeteilt.
4 Vor Genehmigung der Vorlagen allfällig abgeschlossene Bau- und Lieferungsverträge haben keinen Anspruch auf Berücksichtigung.


Art. 12

Kennzeichen der Unternehmung. Numerierung der Fahrzeuge und Bezeichnung der Linien
1 Auf beiden Längsseiten der Fahrzeuge ist in vollständiger Anschrift, in abgekürzter Form oder in sinnbildlicher Darstellung die Bezeichnung der betriebführenden Unternehmung anzubringen.
2 Alle zum Verkehr zugelassenen Fahrzeuge sind aussen mit einer gut sichtbaren Ordnungsnummer zu versehen, die mindestens eine Höhe von 10 cm aufweisen muss. Für die Trolleybusse ist sie vorne und hinten, für die Anhänger nur hinten anzubringen.10
3 Alle im Personenverkehr eingesetzten Trolleybusse sind mit einer Bezeichnung zu versehen, aus der die Fahrgäste die befahrene Strecke erkennen.


Art. 1311

Betriebsmaterial, Unterhalt
Die Unternehmung muss über die für einen störungsfreien Betrieb notwendigen Ersatzfahrzeuge oder Ersatzbestandteile verfügen. Sie sind periodisch gründlich zu untersuchen und instand zu stellen. Die elektrische Isolation ist laufend auf ihren Zustand zu prüfen.


Art. 14

Fahrzeugkontrolle
Die Unternehmung hat über jeden Trolleybus und jeden Anhänger eine Kontrolle mit folgenden Aufzeichnungen zu führen:
a. die Nummer und Seriebezeichnung des Fahrzeuges;
b. die Namen der Ersteller sowie das Datum der Inbetriebsetzung des Fahrzeuges und seiner Hauptteile, wie Chassis, Karosserie, elektrische Ausrüstung;
c. die Art der Verwendung des Fahrzeuges und dessen Fahrleistungen;
d. das Datum, der Umfang und die Ergebnisse der Fahrzeugrevisionen;
e. das Datum und die Ergebnisse der Bremsproben sowie der Druckproben der Luftbehälter;
f. die am Fahrzeug vorgenommenen wichtigen Reparaturen und Änderungen, ferner Angaben über Ersatz oder Auswechslung mechanischer und elektrischer Teile, wie Lenkmechanismus, Bremsen, Motor, Anker, unter Beifügung des Datums;
g. die ausserordentlichen Vorkommnisse.


Art. 15

Inverkehrsetzung und Prüfung der Fahrzeuge
1 Neue, umgebaute oder von anderen Unternehmungen übernommene Fahrzeuge dürfen erst nach erteilter Bewilligung des Bundesamtes in Verkehr gesetzt werden.
2 Diese Fahrzeuge sind dem Bundesamt rechtzeitig zu melden. Dieses setzt das Datum der amtlichen Prüfung fest, zu welcher die für den Motorfahrzeugverkehr zuständige kantonale Behörde eingeladen wird.
3 Wird die Bewilligung auf Probefahrten beschränkt, so ist das Fahrzeug als Probewagen zu bezeichnen und darf nicht der Beförderung von Personen dienen.
4 Die Fahrzeuge werden periodisch durch das Bundesamt geprüft, welches jederzeit Nachprüfungen vornehmen kann. Nach einem Verkehrsunfall prüft der Sachverständige des Bundesamtes mit denjenigen der zuständigen kantonalen Behörde gemeinschaftlich das Fahrzeug.
5 Für Trolleybusse kann das Bundesamt die vorgeschriebenen Nachprüfungen Institutionen, Betrieben und Organisationen übertragen, welche für die vorschriftsgemässe Durchführung Gewähr bieten. Diese erstatten dem Bundesamt Bericht über die vorgenommenen Nachprüfungen.12


Art. 16

Verkehrsregeln
1 Für den Verkehr der Trolleybusse auf der Strasse gelten die Vorschriften der Bundesgesetzgebung über den Motorfahrzeugverkehr.
2 Das Bundesamt kann im Rahmen der Motorfahrzeugverkehrsgesetzgebung je nach der Bauart der Fahrzeuge oder, wenn andere besondere Verhältnisse es rechtfertigen, maximale Fahrgeschwindigkeiten festsetzen.


1 Fassung gemäss Ziff. II 4 der V vom 2. Febr. 2000 zum Bundesgesetz über die Koordination und Vereinfachung von Entscheidverfahren (AS 2000 703).
2 Fassung gemäss Ziff. II 4 der V vom 2. Febr. 2000 zum Bundesgesetz über die Koordination und Vereinfachung von Entscheidverfahren (AS 2000 703).
3 Fassung gemäss Beilage 2 Ziff. II 5 der V vom 16. Nov. 2011, in Kraft seit 1. Juli 2012 (AS 2011 6233).
4 SR 742.141.1
5 Fassung gemäss Ziff. II 4 der V vom 2. Febr. 2000 zum Bundesgesetz über die Koordination und Vereinfachung von Entscheidverfahren (AS 2000 703).
6 Fassung gemäss Ziff. II 4 der V vom 2. Febr. 2000 zum Bundesgesetz über die Koordination und Vereinfachung von Entscheidverfahren (AS 2000 703).
7 Aufgehoben durch Ziff. II 4 der V vom 2. Febr. 2000 zum Bundesgesetz über die Koordination und Vereinfachung von Entscheidverfahren (AS 2000 703).
8 Fassung gemäss Ziff. II 4 der V vom 2. Febr. 2000 zum Bundesgesetz über die Koordination und Vereinfachung von Entscheidverfahren (AS 2000 703).
9 Fassung gemäss Ziff. II 4 der V vom 2. Febr. 2000 zum Bundesgesetz über die Koordination und Vereinfachung von Entscheidverfahren (AS 2000 703).
10 Fassung gemäss Ziff. I des BRB vom 15. Okt. 1957 (AS 1957 834).
11 Fassung gemäss Beilage 2 Ziff. II 5 der V vom 16. Nov. 2011, in Kraft seit 1. Juli 2012 (AS 2011 6233).
12 Eingefügt durch Anhang Ziff. II 6 der V vom 23. Febr. 2005 über die Fahrzeuge des Bundes und ihre Führer und Führerinnen (AS 2005 1167).

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