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5. Abschnitt

Bauvorhaben Dritter


Zustimmung


Art. 26

1 Dritte, die Bauten und Anlagen im Sinne von Artikel 28 des Gesetzes ausführen wollen, müssen rechtzeitig vor Baubeginn die Zustimmung des Bundesamtes einholen.
2 Als Bauvorhaben im Sinne von Artikel 28 des Gesetzes gelten:
a. Grabarbeiten (einschliesslich Tiefpflügen und Bodenlockerungen), Aufschüttungen, Unterhöhlungen und erhebliche Nutzungsänderungen innerhalb eines waagrecht gemessenen Abstandes von 10 m von der Rohrleitung bzw. innerhalb der Schutzzone von Nebenanlagen und Stollenportalen;
b. Sprengungen und die Erstellung von Anlagen, die Erschütterungen, elektrische, chemische oder andere Beeinflussungen erzeugen und die Sicherheit der Rohrleitungsanlage oder deren Betrieb beeinträchtigen können.
3 Die Pflicht, die Zustimmung des Bundesamtes einzuholen, beginnt mit Eintritt der Rechtskraft der Plangenehmigungsverfügung.
4 Die Unternehmung macht die Grundeigentümer und Grundeigentümerinnen, die für Bauvorhaben eine Zustimmung nach Absatz 1 einholen müssen, mindestens einmal alle vier Jahre schriftlich auf die Pflicht aufmerksam, für die Ausführung von Bauvorhaben die Zustimmung des Bundesamtes einzuholen. Verstösse gegen diese Pflicht sind dem Bundesamt unverzüglich zu melden.

Verfahren und Voraussetzung für die Zustimmung


Art. 27

1 Das Gesuch ist zusammen mit den für die Beurteilung notwendigen Unterlagen wie Plänen, Beschreibungen, Bauprogrammen und, soweit möglich, mit der Stellungnahme der betroffenen Unternehmung dem Inspektorat einzureichen.
2 Das Bundesamt erteilt die Zustimmung, wenn dargelegt wird, dass dem Dritten oder der Unternehmung durch die Ablehnung erhebliche Nachteile erwachsen würden und der Erteilung nicht schwerwiegendere Sicherheitsgründe entgegenstehen.
3 Die Zustimmung kann mit Bedingungen und Auflagen verknüpft werden, die sich sowohl an den Dritten wie an die Unternehmung richten können.


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