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Bundesgesetz über die Binnenschifffahrt
3. Kapitel

1 Schiffe und Schiffsführer

1. Abschnitt

Schiffe


Betriebssicherheit


Art. 10

1 Schiffe müssen so gebaut, ausgerüstet und unterhalten sein, dass die Verkehrsregeln befolgt werden können und die Personen an Bord, die Schifffahrt und andere Benützer der Gewässer nicht gefährdet werden.
2 Schiffe dürfen nur verkehren, wenn sie betriebssicher sind und den Vorschriften entsprechen.

Bau und Ausrüstung


Art. 11

1 Der Bundesrat erlässt Vorschriften über Bau, Ausrüstung und Eichung der Schiffe. Er berücksichtigt die Erfordernisse des Gewässer- und Umweltschutzes.
2 Er kann die Abmessungen der Schiffe und die Leistung der Motoren beschränken und gewisse Arten von Motoren ausschliessen.

Typenprüfung


Art. 12

1 Der Bundesrat kann für serienmässige Schiffe, Bestandteile und Ausrüstungsgegenstände die Typenprüfung vorsehen.
2 Schiffe und Gegenstände, die der Typenprüfung unterliegen, dürfen nur in der genehmigten Ausführung gehandelt werden.
3 Der Bundesrat bestimmt auf Antrag der Kantone die mit der Typenprüfung betrauten Stellen und regelt das Verfahren.

Schiffsausweis


Art. 13

1 Schiffe dürfen nur mit einem Schiffsausweis verkehren.
2 Der Schiffsausweis wird nur erteilt, wenn das Schiff den Vorschriften entspricht und die vorgeschriebene Haftpflichtversicherung besteht.
3 Ist auf einem Gewässer die Zahl der Schiffe begrenzt, so dürfen Schiffe nur mit einer zusätzlichen kantonalen Bewilligung verkehren.
4 Wird der Standort eines Schiffes in einen andern Kanton verlegt oder wechselt der Eigentümer, so ist ein neuer Schiffsausweis auszustellen.
5 Der Bundesrat bezeichnet die Schiffe, für die kein oder ein besonderer Schiffsausweis erforderlich ist. Er kann für Schiffe mit ausländischem Standort, die vorübergehend in der Schweiz verkehren, ausländische Ausweise anerkennen oder Erleichterungen gewähren.

Amtliche Prüfung


Art. 14

1 Vor der Erteilung des Schiffsausweises ist das Schiff amtlich zu prüfen.
2 Der Bundesrat kann typengeprüfte Schiffe von der Einzelprüfung befreien.
3 Nachprüfungen sind vorzunehmen:
a. in regelmässigen Zeitabständen;
b. wenn die Betriebssicherheit des Schiffes zweifelhaft ist;
c. wenn das Schiff wesentlich geändert wurde.
4 Halter oder Eigentümer haben wesentliche Änderungen der Behörde zu melden.
5 Der Bundesrat erlässt die Vorschriften über die Prüfung der Schiffe.

Immatrikulation und Kennzeichnung


Art. 15

1 Jedes Schiff muss in einem Register eingetragen und gekennzeichnet sein.
2 Schiffe, die nicht in einem eidgenössischen Schiffsregister eingetragen sind, müssen im Kanton immatrikuliert werden, in dem sie ihren Standort haben.
3 Der Bundesrat erlässt die Vorschriften über die Immatrikulation und Kennzeichnung der Schiffe und bestimmt die Ausnahmen.


1 Ursprünglich: 2. Kapitel.

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