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Bundesgesetz über die Arbeit in Industrie, Gewerbe und Handel
VI. Durchführung des Gesetzes
1. Durchführungsbestimmungen


Art. 40

1 Der Bundesrat ist zuständig zum Erlasse
a. von Verordnungsbestimmungen in den vom Gesetz ausdrücklich vorgesehenen Fällen;
b. von Ausführungsbestimmungen zur nähern Umschreibung einzelner Vorschriften des Gesetzes;
c. von Verwaltungsbestimmungen für die Vollzugs- und Aufsichtsbehörden.
2 Vor dem Erlasse von Bestimmungen gemäss Absatz 1 Buchstaben a und b sind die Kantone, die Eidgenössische Arbeitskommission und die zuständigen Organisationen der Wirtschaft anzuhören.


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