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Verordnung über das Informationssystem des Zivildienstes
2. Abschnitt

Struktur von E-ZIVI und Datenbearbeitung


Struktur und Inhalt von E-ZIVI


Art. 5

1 E-ZIVI besteht aus den folgenden Untersystemen:
a. dem Verwaltungssystem (VS);
b. dem Kundensystem (KS);
c. dem «Business Intelligence System» (BIS).
2 E-ZIVI enthält Daten über:
a. gesuchstellende und zivildienstpflichtige Personen;
b. gesuchstellende Institutionen und anerkannte Einsatzbetriebe;
c.1 Ausbildungsbetriebe sowie Kursleiterinnen und Kursleiter;
d.2 Einsätze sowie Einführungstage und Ausbildungskurse;
e. Disziplinar- und Beschwerdeverfahren;
f. Ergebnisse von Inspektionen und Wirkungskontrollen.
3 Das BIS enthält Daten über Prozess- und Geschäftskennzahlen zur Leistungsüberwachung, Steuerung und Optimierung der Geschäftsprozesse der Vollzugsstelle.

Datenbeschaffung


Art. 6

Die Daten in E-ZIVI werden beschafft bei:
a. den gesuchstellenden und den zivildienstpflichtigen Personen;
b.3 den gesuchstellenden Institutionen und den anerkannten Einsatzbetrieben;
c. den Ausbildungsbetrieben;
d. den Datenempfängerinnen und -empfängern nach Artikel 8.

Zugriffs- und Bearbeitungsrechte


Art. 7

1 Auf die Daten im VS haben die Vollzugsstelle und die Vollzugsbeauftragten im Rahmen ihrer gesetzlichen Aufgaben Zugriff.
2 Auf die Daten im KS haben die zuständigen Behörden im Rahmen ihrer gesetzlichen Aufgaben im Abrufverfahren Zugriff.
3 Die Daten im KS von gesuchstellenden und zivildienstpflichtigen Personen sowie von gesuchstellenden Institutionen und anerkannten Einsatzbetrieben können nur abgefragt werden, sofern die betreffende Person, Institution oder der betreffende Einsatzbetrieb sich damit einverstanden erklärt hat.
4 Die individuellen Zugriffs- und Bearbeitungsrechte sind im Anhang geregelt.

Bekanntgabe von Personendaten


Art. 8

Die Vollzugsstelle gibt den folgenden Stellen und Personen zu den nachstehenden Zwecken Personendaten bekannt:
a. den SBB: zur Abrechnung der Fahrten von zivildienstleistenden Personen in öffentlichen Verkehrsmitteln;
b.4 schweizerischen Amtsstellen und allenfalls weiteren spezialisierten Institutionen: zur Gewährleistung der Sicherheit der zivildienstpflichtigen Person im Zusammenhang mit Auslandeinsätzen sowie zur Begutachtung von Anerkennungsgesuchen von Einsatzbetrieben, die Einsätze im Ausland oder in der Landwirtschaft anbieten wollen, und von Finanzhilfegesuchen von Einsatzbetrieben;
c. den zivildienstpflichtigen Personen und den Einsatzbetrieben: zur Vorbereitung von Einsätzen mit Hilfe des KS;
d. den Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern von zivildienstleistenden Personen: zur Feststellung der Unkündbarkeit des Arbeitsvertrags während der Sperrfristen nach Artikel 336c Absatz 1 Buchstabe a des Obligationenrechts5;
e. den Krankenkassen: zur Sistierung der Versicherungspflicht der zivildienstleistenden Personen;
f. dem Betreiber des E-Shops der Vollzugsstelle: zur Administration der Ausrüstungsgegenstände für die Kennzeichnung der zivildienstpflichtigen Personen;
g. dem Bundesamt für Bauten und Logistik: für Druckaufträge;
h. dem Bundesamt für Informatik und Telekommunikation: für Massenversände auf elektronischem Weg;
i. den Hotelleriebetrieben: zur Buchung von Übernachtungen der zivildienstleistenden Personen;
j.6 den von der Vollzugsstelle bezeichneten Fachstellen: zur Durchführung der medizinischen Untersuchungen und zur Festlegung von Präventivmassnahmen im Hinblick auf Auslandeinsätze;
k.7 Institutionen, die im Hinblick auf Auslandeinsätze im Auftrag von Einsatzbetrieben Assessments durchführen;
l.8 auf Evaluationen spezialisierten Dienstleistungserbringern: zur Durchführung der Befragungen von gesuchstellenden und zivildienstpflichtigen Personen, Einsatzbetrieben sowie Kursleiterinnen und -leitern zwecks Auswertung von Einführungstagen, Ausbildungskursen und Einsätzen.

Aufsicht und Koordination


Art. 9

1 Die Vollzugsstelle übt die Aufsicht aus über:
a. die Bearbeitung der Personendaten nach dieser Verordnung;
b. die Einhaltung des Datenschutzes und der Datensicherheit durch die privaten Personen und Institutionen, die an E-ZIVI beteiligt sind.
2 Sie koordiniert ihre Tätigkeiten mit den an E-ZIVI beteiligten Behörden des Bundes und den beigezogenen privaten Personen und Institutionen.
3 Sie erteilt die individuellen Bearbeitungsrechte für E-ZIVI.


1 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 15. Nov. 2017, in Kraft seit 1. Jan. 2018 (AS 2017 6699).
2 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 15. Nov. 2017, in Kraft seit 1. Jan. 2018 (AS 2017 6699).
3 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 15. Nov. 2017, in Kraft seit 1. Jan. 2018 (AS 2017 6699).
4 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. Juni 2016, in Kraft seit 1. Juli 2016 (AS 2016 1927).
5 SR 220
6 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 3. Juni 2016, in Kraft seit 1. Juli 2016 (AS 2016 1927).
7 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 3. Juni 2016, in Kraft seit 1. Juli 2016 (AS 2016 1927).
8 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 15. Nov. 2017, in Kraft seit 1. Jan. 2018 (AS 2017 6699).

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