AHVV - V vom 31. Oktober 1947 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV)

[Inhalt] SR 831.101 - Edition Optobyte AG

Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung

Vierter Abschnitt

Die Organisation

D. Die Ausgleichskassen des Bundes

I. Eidgenössische Ausgleichskasse

Errichtung und Organisation

Art. 110

1	Für das Personal des Bundes und der Bundesanstalten wird im Rahmen der Bundesverwaltung unter der Bezeichnung «Eidgenössische Ausgleichskasse» eine besondere Ausgleichskasse errichtet.
2	Die Eidgenössische Ausgleichskasse ist dem Eidgenössischen Finanzdepartement1 unterstellt. Dieses ist ermächtigt, über ihre Organisation, die Kassenzugehörigkeit sowie über die Kassenrevision und Arbeitgeberkontrolle im Einvernehmen mit dem Departement des Innern die erforderlichen Vorschriften zu erlassen.

Kassenzugehörigkeit

Art. 111

Der Eidgenössischen Ausgleichskasse werden die Bundesverwaltung, die eidgenössischen Gerichte und die Bundesanstalten angeschlossen. Es können ihr auch andere Institutionen angeschlossen werden, die der Oberaufsicht des Bundes unterstellt sind oder zum Bund in enger Beziehung stehen. Artikel 118 Absatz 2 gilt sinngemäss.2

Art. 1123


1	Bezeichnung gemäss Art. 1 des nicht veröffentlichten BRB vom 23. April 1980 über die Anpassung von bundesrechtlichen Erlassen an die neuen Bezeichnungen der Departemente und Ämter. Diese Änderung ist im ganzen Erlass berücksichtigt.
2	Dritter Satz eingefügt durch Ziff. I der V vom 27. Sept. 1993, in Kraft seit 1. Jan. 1994 (AS 1993 2920).
3	Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 11. Sept. 2002 (AS 2002 3710).

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