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Bundesgesetz über das Messwesen
6. Abschnitt

Vollzug


Vollzug durch die Kantone


Art. 16

1 Die Kantone sind zuständig für die Prüfung der Messbeständigkeit und der Mengenangabe sowie für die Durchführung der nachträglichen Kontrolle.
2 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten der Aufgaben und Befugnisse der Kantone.
3 Er kann den Kantonen weitere Vollzugsaufgaben im Bereich des Inverkehrbringens übertragen.
4 Der Bund beaufsichtigt den Vollzug.

Kantonale Regelungen


Art. 17

1 Die Kantone regeln die örtlichen und sachlichen Zuständigkeiten ihrer Vollzugsorgane.
2 Sie bestimmen eine Aufsichtsbehörde.
3 Sie können unter Vorbehalt der Genehmigung durch das Eidgenössische Institut für Metrologie gemeinsame Vollzugs- oder Aufsichtsregionen bilden.

Vollzug durch den Bund


Art. 18

1 Der Bund ist zuständig für die Zulassung der Messmittel.
2 Der Bundesrat kann für Teilbereiche der Aufgaben nach Artikel 16 Absatz 1 den Bund zuständig erklären.
3 Das Eidgenössische Institut für Metrologie kann Personen des öffentlichen oder privaten Rechts mit Aufgaben nach Absatz 2 beauftragen. Der Bundesrat regelt die Voraussetzungen, die Rechte und Pflichten dieser Personen sowie deren Beaufsichtigung.


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