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Verordnung über die Kontrolle von Chemikalien mit ziviler und militärischer Verwendungsmöglichkeit
4. Kapitel

Bewilligungspflichten

1. Abschnitt

Herstellung, Verarbeitung und Verbrauch


Chemikalien der Liste 1


Art. 11

1 Die Herstellung, die Verarbeitung und der Verbrauch von Chemikalien der Liste 1 sind bewilligungspflichtig.
2 Eine Bewilligung kann erteilt werden:
a. für Zwecke der Forschung, der Medizin oder der Pharmazeutik oder für Schutzzwecke in einem staatlichen Kleinbetrieb;
b. für Zwecke der Forschung, der Medizin oder der Pharmazeutik in Betrieben, sofern die Gesamtmenge pro Betrieb höchstens 10 kg pro Jahr beträgt.
3 Das Gesuch ist dem SECO spätestens 200 Tage vor der erstmaligen Aufnahme der bewilligungspflichtigen Tätigkeit einzureichen und muss folgende Angaben enthalten:
a. Name und Adresse der Gesuchstellerin oder des Gesuchstellers;
b. eine detaillierte technische Beschreibung der Anlage und ihrer betroffenen Teile;
c. eine Beschreibung der geplanten Tätigkeit.
4 Ausgenommen von der Bewilligungspflicht sind die Verarbeitung und der Verbrauch von Chemikalien der Liste 1 zu folgenden Zwecken, sofern die Gesamtmenge pro Betrieb höchstens 100 g pro Jahr beträgt:
a. Zwecke der Forschung, der Medizin und der Pharmazeutik;
b. Schutzzwecke in einem Betrieb der zentralen Bundesverwaltung.1

Mengenbegrenzungen


Art. 12

1 Das Labor Spiez kann zum Schutz vor toxischen Chemikalien und chemischen Waffen Chemikalien der Liste 1 in einer Gesamtmenge von höchstens 10 kg pro Jahr herstellen sowie Chemikalien der Liste 1 verarbeiten, verbrauchen und lagern.
2 Die Menge von Chemikalien der Liste 1, die in der Schweiz hergestellt oder gelagert oder die in die Schweiz eingeführt wird, darf pro Jahr gesamthaft höchstens 1 t betragen.


1 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 28. Jan. 2015, in Kraft seit 1. März 2015 (AS 2015 517).

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