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Verordnung über die Kontrolle von Chemikalien mit ziviler und militärischer Verwendungsmöglichkeit
5. Kapitel

Meldepflichten

2. Abschnitt

Ein- und Ausfuhr


Ein- und Ausfuhr von Chemikalien der Liste 1


Art. 31

1 Die Inhaberin oder der Inhaber einer Bewilligung nach Artikel 21 oder 22 hat dem Labor Spiez nach Jahresende Meldung zu erstatten über die im abgelaufenen Kalenderjahr tatsächlich ein- und ausgeführten Mengen von Chemikalien der Liste 1, unter Angabe des Herkunfts- und des Bestimmungslandes.
2 Bei Mischungen ist der Anteil der bewilligungspflichtigen Chemikalie anzugeben.

Ein- und Ausfuhr von Chemikalien der Listen 2 und 3


Art. 32

1 Die Inhaberin oder der Inhaber einer Bewilligung nach Artikel 21 oder 22 hat dem Labor Spiez nach Jahresende Meldung zu erstatten über die im abgelaufenen Kalenderjahr tatsächlich ausgeführten Mengen von Chemikalien der Listen 2 und 3, unter Angabe des Bestimmungslandes, wenn folgende Mengen überschritten werden:
a. 1 kg einer Chemikalie der Liste 2A, die mit «*» gekennzeichnet ist;
b. 100 kg einer Chemikalie der Liste 2A, die nicht mit «*» gekennzeichnet ist;
c. 100 kg einer Chemikalie der Liste 2B;
d. 100 kg einer Chemikalie der Liste 3.
2 Sie oder er hat dem Labor Spiez nach Jahresende Meldung zu erstatten über die im abgelaufenen Kalenderjahr tatsächlich eingeführten Mengen von Chemikalien der Listen 2 und 3, unter Angabe des Herkunftslandes, wenn folgende Mengen überschritten werden:
a. 1 kg einer Chemikalie der Liste 2A, die mit «*» gekennzeichnet ist;
b. 100 kg einer Chemikalie der Liste 2A, die nicht mit «*» gekennzeichnet ist;
c. 100 kg einer Chemikalie der Liste 2B;
d. 100 kg einer Chemikalie der Liste 3.
3 Bei Mischungen ist das tatsächliche Gewicht der meldepflichtigen Chemikalie anzugeben.


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