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Verordnung der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht über die Insolvenz von Banken und Effektenhändlern
4. Kapitel

1 Schutz der Finanzmarktinfrastrukturen


Art. 53

Aufgehoben

Verbindlichkeit von Weisungen an eine zentrale Gegenpartei, einen Zentralverwahrer oder ein Zahlungssystem


Art. 54

1 Massnahmen, welche die rechtliche Verbindlichkeit einer Weisung im Sinne von Artikel 89 Absatz 2 des Finanzmarktinfrastrukturgesetzes vom 19. Juni 20152 (FinfraG) einschränken können, sind:
a. die Eröffnung des Konkurses nach den Artikeln 33-37g BankG; und
b. die Schutzmassnahmen nach Artikel 26 Absatz 1 Buchstaben f-h BankG.
2 Die FINMA ordnet in ihrer Verfügung den Zeitpunkt, ab dem die Massnahmen nach Absatz 1 gelten, ausdrücklich an.

Aufrechnungsvereinbarungen


Art. 55

Aufrechnungsvereinbarungen nach Artikel 27 Absatz 1 BankG umfassen insbesondere:
a. Netting-Bestimmungen in bilateralen oder in Rahmenvereinbarungen;
b. Verrechnungs- und Netting-Bestimmungen sowie Ausfallvereinbarungen von zentralen Gegenparteien, Zentralverwahrern und Zahlungssystemen nach Artikel 89 Absatz 1 FinfraG3.


1 Fassung gemäss Anhang 2 Ziff. II 1 der Finanzmarktinfrastrukturverordnung-FINMA vom 3. Dez. 2015, in Kraft seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 5509).
2 SR 958.1
3 SR 958.1

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