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SR 142.205

Verordnung über die Integration von Ausländerinnen und Ausländern
5. Abschnitt

Eidgenössische Migrationskommission


Koordination


Art. 22

(Art. 100b Abs. 2 AIG)
Die EKM koordiniert ihre Tätigkeit mit weiteren eidgenössischen Kommissionen.

Information


Art. 23

Die EKM orientiert die Öffentlichkeit über ihre Tätigkeiten. Sie kann Stellungnahmen, Empfehlungen und Grundlagenarbeiten zu Grundsatzfragen der Migration und zur besonderen Situation von Ausländerinnen und Ausländern veröffentlichen.

Stellungnahmen und Empfehlungen


Art. 24

Der Bundesrat und die Departemente können bei der EKM Stellungnahmen und Empfehlungen zu Migrationsfragen einholen. Sie entscheiden über deren Veröffentlichung.

Vermittlung


Art. 25

Die EKM kann Mittlerfunktionen zwischen den im Bereich der Migration und Integration tätigen Organisationen und den Bundesbehörden übernehmen.

Tätigkeitsbericht


Art. 26

Die EKM erstellt jährlich einen Tätigkeitsbericht und veröffentlicht ihn.

Geheimhaltungspflicht


Art. 27

Die Mitglieder der EKM unterstehen bezüglich ihrer Beratungen der Geheimhaltungspflicht.

Organisation


Art. 28

(Art. 100b Abs. 1 AIG)
1 Die EKM besteht aus 30 Mitgliedern, wobei eine angemessene Vertretung von Ausländerinnen und Ausländern berücksichtigt wird.
2 Das Präsidium ist aus einer Präsidentin oder einem Präsidenten sowie zwei Vizepräsidentinnen oder Vizepräsidenten zusammengesetzt. Die Präsidentin oder der Präsident wird durch den Bundesrat bezeichnet.
3 Die EKM ist administrativ dem SEM zugeordnet.
4 Im Übrigen organisiert sich die EKM selbst.

Verhältnis zum SEM


Art. 29

(Art. 100b Abs. 4 AIG)
1 Das SEM nimmt mit beratender Stimme an den Sitzungen der EKM teil.
2 Es stellt der EKM ein unabhängiges Sekretariat zur Verfügung.


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