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SR 172.010.21

Verordnung über das Immobilienmanagement und die Logistik des Bundes
2. Kapitel

Immobilienmanagement

1. Abschnitt

Allgemeine Bestimmungen


Immobilienportfolios


Art. 6

1 Das BBL-Immobilienportfolio umfasst alle Immobilien des Bundes, die weder zum VBS-Immobilienportfolio noch zum ETH-Immobilienportfolio gehören. Zum BBL-Immobilienportfolio gehören auch die Immobilien, welche bestimmt sind für die Aufgabenerfüllung:
a. der Bundesversammlung sowie der Parlamentsdienste (Art. 4 Abs. 1 Bst. a);
b.1 der eidgenössischen Gerichte und der Bundesanwaltschaft (Art. 4 Abs. 1 Bst. b);
c. des Bundes im Ausland;
d. der ausserparlamentarischen Kommissionen nach Artikel 57 Absatz 2 RVOG;
e. weiterer Institutionen aufgrund von Vereinbarungen nach den Artikeln 4 und 5.
2 Das VBS-Immobilienportfolio umfasst alle durch das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) im Rahmen von Eigentums- oder Besitzverhältnissen genutzten und bewirtschafteten Immobilien, mit Ausnahme:
a. der Immobilien für die Verwaltung des VBS in der Region Bern;
b. der Immobilien des Bundesamtes für Sport.
3 Das ETH-Immobilienportfolio umfasst alle Immobilien, die für die Aufgabenerfüllung des ETH-Bereichs bestimmt sind.

Begriffe


Art. 7

1 Als Immobilien im Sinne dieser Verordnung gelten alle Grundstücke, Bauten und Anlagen, die entweder im Eigentum oder im Besitz, insbesondere Miete, Pacht oder Leasing, des Bundes stehen.
2 Das Immobilienmanagement umfasst die Gesamtheit aller Massnahmen zur Deckung des Raumbedarfs der Bundesverwaltung sowie zur Wahrung der Interessen des Bundes als Liegenschaftseigentümer und -besitzer sowie als Bauherr, Liegenschaftsbewirtschafter und -betreiber.
3 Als BLO werden die organisatorischen Einheiten bezeichnet, welche für das Immobilienmanagement in den in Artikel 6 Absatz 1 genannten Bereichen zuständig sind.
4 Als Benutzerorganisationen (BO) werden die organisatorischen Einheiten bezeichnet, die eine oder mehrere Immobilien nutzen.


1 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 27. Okt. 2010, in Kraft seit 1. Jan. 2011 (AS 2010 5049).

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