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SR 231.1

Bundesgesetz über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte
4. Titel

Verwertungsgesellschaften

5. Kapitel

Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften

1. Abschnitt

Aufsicht über die Geschäftsführung


Aufsichtsbehörde


Art. 521

Das IGE beaufsichtigt die Verwertungsgesellschaften.

Umfang der Aufsicht


Art. 53

1 Das IGE überwacht die Geschäftsführung der Verwertungsgesellschaften und sorgt dafür, dass sie ihren Pflichten nachkommen. Sie prüft und genehmigt den Geschäftsbericht.
2 Sie kann über die Auskunftspflicht (Art. 50) Weisungen erlassen.
3 Zur Ausübung ihrer Befugnisse kann sie auch nicht zur Bundesverwaltung gehörende Beauftragte beiziehen; diese unterstehen der Schweigepflicht.

Massnahmen bei Pflichtverletzungen


Art. 54

1 Kommt eine Verwertungsgesellschaft ihren Pflichten nicht nach, so setzt das IGE eine angemessene Frist zur Herstellung des rechtmässigen Zustandes; wird die Frist nicht eingehalten, so ergreift es die notwendigen Massnahmen.
2 Bei Ungehorsam gegen Verfügungen kann das IGE nach entsprechender Androhung die Bewilligung einschränken oder entziehen.
3 Das IGE kann rechtskräftige Verfügungen auf Kosten der Verwertungsgesellschaft veröffentlichen.


1 Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 27. Sept. 2019, in Kraft seit 1. April 2020 (AS 2020 1003; BBl 2018 591).

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