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SR 510.518.1

Verordnung über den Schutz militärischer Anlagen
(Anlageschutzverordnung)
vom 2. Mai 1990 (Stand am 1. Juli 2005)
Der Schweizerische Bundesrat,
gestützt auf die Artikel 1, 6 und 10 des Bundesgesetzes vom 23. Juni 19501 über den Schutz militärischer Anlagen (Gesetz),
verordnet:
1. Abschnitt

Allgemeine Bestimmungen


Zweck


Art. 1

Diese Verordnung regelt den Schutz militärischer Anlagen, insbesondere:
a. deren Bewachung und Überwachung;
b. den Zutritt zu ihnen;
c. das Aufnehmen und das verbreiten von Informationen darüber;
d. die Meldepflichten der Kantone und Gemeinden.

Begriff


Art. 2

1 Militärische Anlagen im Sinne des Gesetzes sind:
a. Bauten und Einrichtungen der militärischen Landesverteidigung samt Zugehör, die der Übermittlung, der Luftverteidigung oder der Logistik dienen;
b. Befestigungs- und Führungsanlagen;
c. zur militärischen Nutzung bestimmte Teile von Anlagen und Gebäuden Dritter gemäss besonderen Vereinbarungen;
d. weitere Einrichtungen und Bauten, die der Chef der Armee2 dieser Verordnung unterstellt.
2 Als militärische Anlagen gelten zudem die Führungsanlagen, die der Bundesrat dem Gesetz unterstellt.
3 Anlagen, die sich in Planung oder im Bau befinden, sind den bestehenden Anlagen gleichgestellt.

Schutzzonen


Art. 3

1 Der Chef der Armee teilt die Anlagen in eine oder mehrere Schutzzonen ein.
2 Es werden die folgenden Schutzzonen mit den dazugehörenden Schutzmassnahmen unterschieden:
a. Schutzzone 1
Anlagen, Anlagenteile und Areale, die in der Regel von aussen her wahrnehmbar und teilweise frei zugänglich sind. Die verwaltende Stelle kann folgende Massnahmen anordnen:
1. Umzäunung/Gebäudehärtung;
2. Überwachung;
3. Schutz vor Sabotage.
b. Schutzzone 2
Anlagen und Anlagenteile, die in der Regel von aussen her nicht wahrnehmbar sind, von Unbefugten nicht betreten werden können und deren Zerstörung oder Beschädigung den Betrieb und/oder den Zweck der Anlage selbst oder anderer Anlagen bzw. Teilen davon oder die Auftragserfüllung von Teilen der Armee gefährdet. Die verwaltende Stelle hat folgende Massnahmen anzuordnen:
1. spezielle Bezeichnung von Anlagen und Anlagenteilen mit Zugang über Zutrittskontrolle und Kontrollführung über alle Zutritte;
2. Zutritt nur nach Identifizierung und mit Zutrittsbewilligung;
3. Schutz vor Sabotage;
4. Überwachung oder Bewachung als Regelfall.
c. Schutzzone 3
Anlagen und Anlagenteile, die von aussen her nicht wahrnehmbar sind und deren Zerstörung oder Beschädigung die Auftragserfüllung des Bundesrates, der Armee oder wesentlicher Teile davon nachhaltig gefährdet. Die verwaltende Stelle hat folgende Massnahmen anzuordnen:
1. spezielle Bezeichnung von Anlagen oder Anlagenteilen in der Schutzzone 2 mit zusätzlichen Schutzmassnahmen;
2. Kontrollführung über alle Zutritte;
3. besonderer Sabotageschutz;
4. Bewachung oder Überwachung.


1 SR 510.518
2 Ausdruck gemäss Ziff. I der V vom 25. Mai 2005, in Kraft seit 1. Juli 2005 (AS 2005 2347). Diese Änd. ist im ganzen Erlass berücksichtigt.

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