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SR 510.518.1

Verordnung über den Schutz militärischer Anlagen
3. Abschnitt

Schutz der Anlagen bei Vermessung und Planung


Amtliche Vermessung von Anlagen


Art. 8

1 Die amtlichen Grundbuchvermessungen (Neuvermessungen und Nachführungen) erfassen die Eigentumsgrenzen der Grundstücke des Bundes, sowie die sich darauf befindenden allgemein wahrnehmbaren militärischen Anlagen. Als Grundeigentümerin/Baurechtsnehmerin ist die Schweizerische Eidgenossenschaft aufzuführen. Nicht wahrnehmbare Anlagen oder Teile davon dürfen in den Vermessungsakten nicht dargestellt werden. Dieses Verbot gilt auch für die Bearbeitung mittels elektronischer Datenverarbeitung.
2 Angaben über den Zweck militärischer Anlagen dürfen weder erfasst noch weitergegeben werden.
3 Angaben über Grundstücke mit militärischen Anlagen für besondere Pläne wie Leitungskataster dürfen nur auf schriftliche Anordnung des verwaltenden Bundesamtes gemacht werden.
4 Das VBS erlässt Vorschriften über Vermessen, sowie das Aufnehmen und Erstellen von Karten durch das Bundesamt für Landestopographie.

Meldepflicht der Kantone und Gemeinden


Art. 9

1 Die Kantone und Gemeinden melden dem Generalsekretariat des VBS1 oder der von dieser bezeichneten Dienststelle ihre raumwirksamen Tätigkeiten und die entsprechenden Planungen im Bereich militärischer Anlagen. Sie unterbreiten dieser Stelle insbesondere:
a. 60 Tage vor der ersten öffentlichen Auflage kantonale Richtpläne und kommunale Nutzungspläne sowie weitere öffentliche Planungen wie Leitungs- und Gewässerschutzkataster, Pläne über die Ver- und Entsorgung, Pläne für Schutz- und Jagdbanngebiete;
b. vor deren Bewilligung: Bau- und Ausnahmegesuche nach den Artikeln 22 und 24 des Raumplanungsgesetzes vom 22. Juni 19792, sowie Gesuche um Konzessionen, Subventionen, Rodungen und Niederhalteservitude.
2 Die Kantone und Gemeinden melden der armasuisse im VBS3 alle Um- und Neubauten im Bereich militärischer Anlagen an:
a. Autobahnen und Autostrassen;
b. Kantons- und Gemeindestrassen;
c. Eisenbahnen;
d. Flughäfen.


1 Ausdruck gemäss Ziff. I der V vom 25. Mai 2005, in Kraft seit 1. Juli 2005 (AS 2005 2347).
2 SR 700
3 Ausdruck gemäss Ziff. I der V vom 25. Mai 2005, in Kraft seit 1. Juli 2005 (AS 2005 2347).

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