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SR 510.518.1

Verordnung über den Schutz militärischer Anlagen
5. Abschnitt

Schlussbestimmungen


Verzeichnis der militärischen Anlagen


Art. 11

Der Chef der Armee bezeichnet die einzelnen militärischen Anlagen nach Artikel 2 und führt ein Verzeichnis darüber.

Organisation des Schutzes


Art. 12

Der Chef der Armee erlässt Weisungen zum Schutz der militärischen Anlagen und überwacht deren Einhaltung. Er bezeichnet eine Fachstelle1 für Sicherheitsfragen.

Vollzug


Art. 13

1 Soweit keine andere Amtstelle mit dem Vollzug betraut ist, vollzieht das VBS diese Verordnung.
2 Der Chef der Armee oder die von ihm bezeichnete Fachstelle für Sicherheitsfragen erlassen die erforderlichen Sicherheitsvorschriften.

Aufhebung bisherigen Rechts und Inkrafttreten


Art. 14

1 Der Bundesratsbeschluss vom 28. Dezember 19502 über den Schutz militärischer Anlagen wird aufgehoben.
2 Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1991 in Kraft.


1 Ausdruck gemäss Ziff. I der V vom 25. Mai 2005, in Kraft seit 1. Juli 2005 (AS 2005 2347). Diese Änd. ist im ganzen Erlass berücksichtigt.
2 [AS 1950 1477, 1962 889]

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