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SR 520.1

Bundesgesetz über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz
3. Titel

Zivilschutz

3. Kapitel

Ausbildung


Zuständigkeit der Kantone


Art. 48

Die Kantone sind für die Ausbildung zuständig, sofern in diesem Gesetz nichts anderes bestimmt ist.

Grundausbildung


Art. 49

1 Schutzdienstpflichtige, die nach der Rekrutierung eingeteilt werden, absolvieren die Grundausbildung frühestens ab dem Tag, an dem sie 18 Jahre alt werden, spätestens jedoch bis zum Ende des Jahres, in dem sie 25 Jahre alt werden.
2 Die Grundausbildung dauert 10-19 Tage.
3 Bei einer Umteilung können die Schutzdienstpflichtigen verpflichtet werden, im neuen Fachgebiet erneut eine Grundausbildung zu absolvieren. Die Kantone entscheiden über eine Umteilung.
4 Schutzdienstpflichtige, die nach der Rekrutierung nicht eingeteilt werden und ohne Grundausbildung im Personalpool erfasst sind, können bis zum Ende des Jahres, in dem sie 30 Jahre alt werden, zur Grundausbildung aufgeboten werden.
5 Personen, die bei ihrer Einbürgerung älter als 24 sind, werden von den Kantonen zur Rekrutierung angemeldet. Sie absolvieren die Grundausbildung bis spätestens zum Ende des Jahres, in dem sie 30 Jahre alt werden.
6 Personen, die freiwillig Schutzdienst leisten, absolvieren die Grundausbildung innerhalb von drei Jahren nach der Rekrutierung. Verfügt eine Person bereits über eine gleichwertige Ausbildung, so bestimmt der Kanton, ob sie die Grundausbildung absolvieren muss.

Zusatzausbildung


Art. 50

1 Schutzdienstpflichtige, die für Spezialaufgaben vorgesehen sind, können für jede Spezialaufgabe zu einer Zusatzausbildung von höchstens 19 Tagen aufgeboten werden.
2 Der Bundesrat kann die Dauer der Zusatzausbildung auf höchstens 54 Tage verlängern.

Kaderausbildung


Art. 51

1 Schutzdienstpflichtige, die für Kaderfunktionen vorgesehen sind, absolvieren für jede Kaderfunktion eine Kaderausbildung.
2 Die Kaderausbildung besteht aus einem theoretischen und einem praktischen Teil. Sie dauert höchstens 19 Tage.
3 Der Bundesrat regelt die Kaderausbildung. Er legt insbesondere fest:
a. die Zuständigkeiten, die Aufteilung der Kaderausbildung in einzelne Module und die Zulassungsbedingungen;
b. die für einen höheren Grad zu bestehenden Ausbildungsdienste und deren Dauer.

Weiterbildung


Art. 52

Schutzdienstpflichtige in Kader- oder Spezialistenfunktionen können pro Jahr zu Weiterbildungskursen von höchstens fünf Tagen aufgeboten werden.

Wiederholungskurse


Art. 53

1 Schutzdienstpflichtige werden nach der Grundausbildung jährlich zu Wiederholungskursen von 3-21 Tagen aufgeboten.
2 Wiederholungskurse dienen insbesondere dem Erreichen und Erhalten der Einsatzbereitschaft des Zivilschutzes.
3 Einsätze zugunsten der Gemeinschaft werden als Wiederholungskurse durchgeführt.
4 Wiederholungskurse können auch im grenznahen Ausland absolviert werden.
5 Der Bundesrat legt die Voraussetzungen und das Bewilligungsverfahren für Ein-sätze zugunsten der Gemeinschaft fest; dabei regelt er insbesondere:
a. Verbot des Einsatzes zugunsten des eigenen Arbeitgebers;
b. Verpflichtung der Überweisung eines Gewinnanteils an den Ausgleichsfonds der Erwerbsersatzordnung.

Zuständigkeiten und Vorgaben des BABS


Art. 54

1 Das BABS erstellt in Zusammenarbeit mit den Kantonen die Grundlagen für eine einheitliche Ausbildung.
2 Es ist zuständig für:
a. die zentrale Führungsausbildung der Offiziere;
b. die Fachausbildung von Kadermitgliedern sowie von Spezialisten und Spezialistinnen;
c. die Ausbildung der Schutzdienstpflichtigen, die dem Bund zur Erfüllung der Aufgaben nach Artikel 35 Absatz 4 zur Verfügung stehen.
3 Es kann mit den Kantonen vereinbaren, Aus- und Weiterbildungen für sie durchzuführen.
4 Es kann Angehörigen von Partnerorganisationen sowie Stellen und Organisationen nach Artikel 3 die Teilnahme an seinem Ausbildungsangebot ermöglichen.
5 Es regelt:
a. die Inhalte der Zivilschutzausbildung;
b. die Voraussetzungen zur Verkürzung von Ausbildungsdiensten.

Ausbildung von Lehrpersonal


Art. 55

1 Das BABS stellt die Ausbildung des Lehrpersonals für den Zivilschutz sicher.
2 Es ermöglicht dem Lehrpersonal der Partnerorganisationen nach Artikel 3 die Teilnahme an seinem Ausbildungsangebot.
3 Es regelt die Ausbildung des Lehrpersonals für den Zivilschutz und die Teilnahme des Lehrpersonals der Partnerorganisationen nach Artikel 3 an Ausbildungsdiensten des Zivilschutzes.

Ausbildungsinfrastruktur


Art. 56

1 Das BABS betreibt ein nationales Zivilschutz-Ausbildungszentrum.
2 Die Kantone melden dem BABS die Aufhebung von kantonalen Zivilschutz-Ausbildungszentren.
3 Werden kantonale Zivilschutz-Ausbildungszentren aufgehoben, so müssen dem Bund keine Beiträge rückerstattet werden; ausgenommen sind Bundesbeiträge für den Landerwerb, sofern das Land gewinnbringend veräussert wird.


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