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SR 520.1

Bundesgesetz über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz
3. Titel

Zivilschutz

5. Kapitel

Schutzbauten

2. Abschnitt

Schutzanlagen


Arten von Schutzanlagen


Art. 67

Schutzanlagen sind:
a. Kommandoposten;
b. Bereitstellungsanlagen;
c. geschützte Sanitätsstellen;
d. geschützte Spitäler.

Regelungen des Bundes


Art. 68

1 Der Bundesrat regelt zur Sicherstellung einer ausreichenden Bereitschaft der Schutzanlagen nach Anhörung der Kantone die Erstellung, die Ausrüstung, den Unterhalt, die Erneuerung und die Umnutzung.
2 Er regelt die Bedarfsplanung betreffend Schutzanlagen. In die Bedarfsplanung werden Schutzanlagen aufgenommen, die technisch und personell betrieben werden können.
3 Er legt fest, in welchen Abständen die Planung zu aktualisieren ist.
4 Er kann dem BABS Rechtsetzungskompetenzen zur Regelung technischer Einzelheiten in diesem Bereich übertragen.
5 Das BABS regelt die technischen Aspekte des Unterhalts und der Erneuerung der Schutzanlagen.

Aufgaben der Kantone


Art. 69

1 Die Kantone legen den Bedarf an Schutzanlagen fest.
2 Sie legen die Bedarfsplanung dem BABS zur Genehmigung vor.
3 Sie sorgen für die Erstellung, die Ausrüstung, den Unterhalt und die Erneuerung der Kommandoposten, der Bereitstellungsanlagen und der geschützten Sanitätsstellen.

Aufgaben der Spitalträgerschaften


Art. 70

Die Spitalträgerschaften sorgen für die Erstellung, die Ausrüstung, den Unterhalt und die Erneuerung der geschützten Spitäler.

Aufhebung


Art. 71

1 Schutzanlagen dürfen nur mit Genehmigung des BABS aufgehoben werden.
2 Werden geschützte Sanitätsstellen oder geschützte Spitäler aufgehoben, so ist für die aufgehobenen Patientenplätze unter Berücksichtigung der Bedarfsplanung Ersatz zu gewährleisten.
3 Das BABS regelt das Verfahren zur Genehmigung der Aufhebung.


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