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SR 520.1

Bundesgesetz über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz
3. Titel

Zivilschutz

5. Kapitel

Schutzbauten

3. Abschnitt

Gemeinsame Bestimmungen


Mindestanforderungen


Art. 72

Der Bundesrat legt die Mindestanforderungen an die Schutzbauten fest.

Betriebsbereitschaft


Art. 73

Die Eigentümer und Eigentümerinnen sowie die Besitzer und Besitzerinnen einer Schutzbaute haben dafür zu sorgen, dass die Schutzbauten auf Anordnung des Bundes in Betrieb genommen werden können.

Ersatzvornahme


Art. 74

Setzt ein Eigentümer oder eine Eigentümerin oder ein Besitzer oder eine Besitzerin einer Schutzbaute die vorgeschriebenen Massnahmen nicht um, so sind diese von der zuständigen Behörde des Bundes oder des Kantons anzuordnen und wenn nötig auf Kosten des Eigentümers oder der Eigentümerin oder des Besitzers oder der Besitzerin umzusetzen.

Rechtsetzungsdelegation


Art. 75

Der Bundesrat kann dem BABS im Bereich der Schutzbauten Rechtsetzungskompetenzen übertragen zur Regelung:
a. der Projektierung, der Erstellung, der Ausrüstung, der Beschaffenheit, der Erneuerung, der Verwendung, des Unterhalts, der periodischen Kontrollen sowie der Aufhebung;
b. der Steuerung des Schutzraumbaus und der Zuweisungsplanung;
c. der Verwendung durch Dritte;
d. der Anforderungen an das Zulassungsverfahren für prüfpflichtige Komponenten.


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