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SR 520.1

Bundesgesetz über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz
4. Titel

Personendaten


Bearbeitung von Daten


Art. 93

1 Das BABS bearbeitet zur Erfüllung seiner Aufgaben im Rahmen der Rekrutierung (Art. 34) und der Kontrollaufgaben (Art. 47) die Personendaten der Schutzdienstpflichtigen im PISA. Es kann dabei folgende besonders schützenswerten Personendaten und Persönlichkeitsprofile bearbeiten:
a. Daten über die Gesundheit;
b. Persönlichkeitsprofile:
1. für Entscheide über die Zuteilung der Grundfunktion,
2. zur Abklärung des Kaderpotenzials.
2 Es bearbeitet die Personendaten der Kursteilnehmenden zur Durchführung der Ausbildungen im Veranstaltungsadministratorsystem. Es kann dabei folgende besonders schützenswerten Personendaten und Persönlichkeitsprofile bearbeiten:
a. Daten über die Gesundheit;
b. Persönlichkeitsprofile zur Beurteilung des Kader- oder Spezialistenpotenzials.
3 Die Kantone können die Daten der Schutzdienstpflichtigen bearbeiten, soweit dies zur Erfüllung ihrer Aufgaben nach diesem Gesetz notwendig ist. Insbesondere können sie die für die Beurteilung der Fähigkeit einen bevorstehenden Dienst zu leisten notwendigen sanitätsdienstlichen Daten der Schutzdienstpflichtigen bearbeiten.
4 Die Daten nach Absatz 3 werden nach der Entlassung aus der Schutzdienstpflicht während fünf Jahren aufbewahrt und dann vernichtet.
5 Das BABS und die Kantone sind berechtigt, zur Wahrnehmung ihrer Kontrollaufgaben die Versichertennummer nach Artikel 50c des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 19461 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung der Personen, über die sie Daten bearbeiten, systematisch zu verwenden.

Bekanntgabe von Daten


Art. 94

1 Die kontrollführenden Stellen der Kantone geben dem BABS die Daten über Schutzdienstpflichtige bekannt, die dieses zur Erfüllung der Aufgaben nach diesem Gesetz benötigt.
2 Sie geben der Militärversicherung die Daten über die schutzdienstpflichtigen Personen bekannt, die diese für die Erfüllung ihrer Aufgaben nach dem MVG2 benötigt.
3 Das BABS kann den für die Ausbildung zuständigen Stellen der Kantone die Beurteilungen des Kader- oder Spezialistenpotenzials der an Ausbildungen des Bundes teilnehmenden Personen zur Verfügung stellen.


1 SR 831.10
2 SR 833.1

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