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SR 520.1

Bundesgesetz über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz
5. Titel

Gewerbliche Leistungen des BABS


Art. 95

1 Das BABS kann Dritten gewerbliche Leistungen erbringen, wenn diese Leistungen:
a. mit seinen Hauptaufgaben in einem engen Zusammenhang stehen;
b. die Erfüllung der Hauptaufgaben nicht beeinträchtigen; und
c. keine bedeutenden zusätzlichen sachlichen und personellen Mittel erfordern.
2 Gewerbliche Leistungen sind auf der Grundlage einer Kosten- und Leistungsrechnung zu mindestens kostendeckenden Preisen zu erbringen. Das VBS kann für bestimmte Leistungen Ausnahmen vorsehen, wenn dadurch die Privatwirtschaft nicht konkurrenziert wird.


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