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SR 520.11

Verordnung über den Zivilschutz
2. Kapitel

Schutzdiensttauglichkeit und Schutzdienstfähigkeit

1. Abschnitt

Allgemeine Bestimmungen


Begriffe


Art. 2

1 Wer aus medizinischer Sicht körperlich, intellektuell und psychisch den Anforderungen des Schutzdienstes genügt, gilt als schutzdiensttauglich.
2 Wer schutzdiensttauglich und aus medizinischer Sicht in der Lage ist, einen bevorstehenden Schutzdienst zu leisten, gilt als schutzdienstfähig.

Medizinische Beurteilung


Art. 3

Die medizinische Beurteilung der Schutzdiensttauglichkeit und der Schutzdienstfähigkeit erfolgt aufgrund von ärztlichen Untersuchungsresultaten, Arztzeugnissen sowie weiteren relevanten Berichten.

Zuständigkeiten


Art. 4

1 Für die medizinische Beurteilung der Schutzdiensttauglichkeit sind die medizinischen Untersuchungskommissionen (UC) nach Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung vom 24. November 20041 über die medizinische Beurteilung der Militärdiensttauglichkeit und Militärdienstfähigkeit (VMBM) zuständig. Soweit die Bestimmungen der vorliegenden Verordnung nichts Anderes vorsehen, richtet sich das Verfahren nach der VMBM.
2 Für die medizinische Beurteilung der Schutzdienstfähigkeit ist die aufbietende Stelle zuständig.


1 SR 511.12

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