vorheriges Kapitelerste Seite des Titelsnächstes Kapitel    [Inhalt]  SR 520.11 - Edition Optobyte AG

SR 520.11

Verordnung über den Zivilschutz
2. Kapitel

Schutzdiensttauglichkeit und Schutzdienstfähigkeit

2. Abschnitt

Medizinische Beurteilung der Schutzdiensttauglichkeit


Medizinisch zu beurteilende Personen


Art. 5

1 Die UC beurteilt anlässlich der Rekrutierung aus medizinischer Sicht die Schutzdiensttauglichkeit von:
a. militärdienstuntauglichen Männern mit Schweizer Bürgerrecht;
b. Männern, die bei ihrer Einbürgerung älter als 24 sind;
c. Personen, deren Gesuch um Zulassung zum freiwilligen Schutzdienst angenommen wurde und die noch an keiner Rekrutierung teilgenommen haben.
2 Sie beurteilt im Rahmen des medizinischen Untersuchungs- und Beurteilungstags (MUB) die Schutzdiensttauglichkeit von:
a. Personen, die freiwillig Schutzdienst leisten wollen, deren Gesuch angenommen wurde und die bereits an einer Rekrutierung teilgenommen haben;
b. Personen, die sich freiwillig für ein Care-Team melden.
3 Sie beurteilt zudem die Schutzdiensttauglichkeit von:
a. Schutzdienstpflichtigen, wenn Zweifel an ihrer Schutzdiensttauglichkeit bestehen;
b. schutzdienstuntauglichen Personen, die eine Neubeurteilung ihrer Schutzdiensttauglichkeit wünschen;
c. Personen, die für den Militärdienst rekrutiert wurden und nach der Rekrutierung, aber vor Absolvierung der Rekrutenschule für militärdienstuntauglich erklärt werden.

Entscheide


Art. 6

1 Die Entscheide der UC lauten:
a. schutzdiensttauglich;
b. schutzdiensttauglich ohne Führen von Motorfahrzeugen des Zivilschutzes;
c. zurückgestellt bis ...;
d. schutzdienstuntauglich.
2 Personen, deren Schutzdiensttauglichkeit im Zeitpunkt der Beurteilung unklar ist oder nicht abschliessend beurteilt werden kann, werden zurückgestellt. Die Gesamtdauer der Zurückstellung darf nicht mehr als zwei Jahre betragen.

Eröffnung des Entscheids


Art. 7

1 Die UC teilt der zu beurteilenden Person den Entscheid mündlich mit, erläutert ihn und eröffnet ihn zusätzlich schriftlich. Erfolgt die Beurteilung im Abwesenheitsverfahren, so wird der Entscheid nur schriftlich eröffnet.
2 Der Entscheid wird der Stelle, die das Gesuch gestellt oder weitergeleitet hat, sowie der für den Zivilschutz zuständigen Stelle des Kantons mitgeteilt.

Gesuch um erneute medizinische Beurteilung der Schutzdiensttauglichkeit


Art. 8

1 Ein Gesuch um erneute medizinische Beurteilung der Schutzdiensttauglichkeit können folgende Personen und Stellen einreichen:
a. Schutzdienstpflichtige, die im betreffenden Zeitpunkt nicht im Schutzdienst stehen;
b. der Zivilschutzkommandant oder die Zivilschutzkommandantin;
c. die zuständigen Vertrauensärzte oder Vertrauensärztinnen;
d. Ärzte und Ärztinnen für Schutzdienstpflichtige, die im betreffenden Zeitpunkt nicht im Schutzdienst stehen;
e. die für den Zivilschutz zuständige Stelle des Kantons zur Wahrnehmung ihrer Aufsichtspflicht;
f. die Militärversicherung für ihre Versicherten;
g. der Militärärztliche Dienst.
2 Die Personen nach Absatz 1 Buchstaben a-d reichen ihr begründetes Gesuch bei der für den Zivilschutz zuständigen Stelle des Kantons zuhanden des Militärärztlichen Diensts ein.
3 Dem Gesuch sind das Dienstbüchlein und gegebenenfalls die Arztzeugnisse in einem verschlossenen Umschlag beizulegen.
4 Bis zum Entscheid über ihre Schutzdiensttauglichkeit darf die zu überprüfende Person zu keinen Schutzdienstleistungen aufgeboten werden.

Gesuchsverfahren


Art. 9

1 Der Militärärztliche Dienst leitet die erneute medizinische Beurteilung mittels Aufgebot ein und bestimmt die zuständige UC.
2 Reichen die Arztzeugnisse und die weiteren relevanten Berichte für die Beurteilung aus, so kann die UC im Einverständnis mit der betroffenen Person im Abwesenheitsverfahren entscheiden. Andernfalls wird die betroffene Person zu einer medizinischen Beurteilung aufgeboten.
3 Die Eröffnung des Entscheids richtet sich nach Artikel 7.


vorheriges Kapitelerste Seite des Titelsnächstes Kapitel    [Inhalt]  SR 520.11 - Edition Optobyte AG