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SR 520.11

Verordnung über den Zivilschutz
2. Kapitel

Schutzdiensttauglichkeit und Schutzdienstfähigkeit

3. Abschnitt

Medizinische Beurteilung der Schutzdienstfähigkeit


Medizinisch zu beurteilende Schutzdienstpflichtige


Art. 10

Der Vertrauensarzt oder die Vertrauensärztin beurteilt aus medizinischer Sicht zu einer Schutzdienstleistung aufgebotene Schutzdienstpflichtige, die:
a. aus gesundheitlichen Gründen nicht einrücken können;
b. bei der sanitarischen Eintritts- oder Austrittsbefragung gesundheitliche Probleme melden;
c. während der Dienstleistung ärztliche Behandlung benötigen.

Untersuchung durch den Vertrauensarzt oder die Vertrauensärztin


Art. 11

1 Kann der Vertrauensarzt oder die Vertrauensärztin aufgrund der Unterlagen nicht über die Schutzdienstfähigkeit entscheiden, so wird die betreffende Person von der für den Dienstanlass verantwortlichen Stelle zur Untersuchung aufgeboten.
2 Kann sie aus gesundheitlichen Gründen nicht einrücken, so kann sie von der aufbietenden Stelle angewiesen werden, sich zur ärztlichen Untersuchung verfügbar zu halten.

Entscheide


Art. 12

1 Die Entscheide der Vertrauensärzte und Vertrauensärztinnen lauten:
a. schutzdienstfähig;
b. aus gesundheitlichen Gründen dispensiert;
c. beim Einrücken aus gesundheitlichen Gründen entlassen;
d. in ärztliche Behandlung entlassen.
2 Ist eine erneute Beurteilung der Schutzdiensttauglichkeit nötig, so stellt der Vertrauensarzt oder die Vertrauensärztin bei der für den Zivilschutz zuständigen Stelle des Kantons zuhanden des Militärärztlichen Diensts ein entsprechendes Gesuch und legt die relevanten Berichte und ärztlichen Dokumente bei.

Kostentragung


Art. 13

Die aufbietende Stelle trägt die Kosten der Beurteilung durch den Vertrauensarzt oder die Vertrauensärztin sowie der von diesem oder dieser veranlassten fachärztlichen Untersuchungen.

Rechte und Pflichten der Schutzdienstpflichtigen


Art. 14

1 Die medizinisch zu beurteilenden Schutzdienstpflichtigen haben sich vertrauens- und fachärztlichen Untersuchungen nach Anordnung der aufbietenden Stelle zu unterziehen.
2 Sie müssen die erforderlichen Arztzeugnisse beibringen und die Kosten dafür tragen.
3 Vertrauens- und fachärztliche Untersuchungen ausserhalb einer Dienstleistung begründen keinen Anspruch auf Sold, Erwerbsausfallentschädigung, Rückerstattung von Auslagen und Leistungen nach dem Bundesgesetz vom 19. Juni 19921 über die Militärversicherung.


1 SR 833.1

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