vorheriges Kapitelerste Seite des Titelsnächstes Kapitel    [Inhalt]  SR 520.11 - Edition Optobyte AG

SR 520.11

Verordnung über den Zivilschutz
3. Kapitel

Schutzdienstpflicht

5. Abschnitt

Rechte und Pflichten der Schutzdienstpflichtigen


Meldepflicht


Art. 25

1 Schutzdienstpflichtige müssen der kantonalen Militärverwaltung ihres Wohnsitzkantons unaufgefordert innerhalb der nachstehenden Fristen Folgendes melden:
a. Namensänderungen: innerhalb von zwei Wochen;
b. Änderungen von Wohnadresse oder Postadresse: innerhalb von zwei Wochen;
c. Verlegung des Wohnsitzes ins Ausland: zwei Monate vor der Abreise;
d. ununterbrochene Auslandaufenthalte von mindestens zwölf Monaten: zwei Monate vor der Abreise;
e. Verlegung des Arbeitsorts ins Ausland oder vom Ausland in die Schweiz: innerhalb von zwei Wochen.
2 Schutzdienstpflichtige, die ihren Wohnsitz im grenznahen Ausland und ihren Arbeitsort in der Schweiz haben, müssen die Angaben nach Absatz 1 der zuständigen kantonalen Militärverwaltung melden.
3 Widerhandlungen gegen die Meldepflicht sind nach Artikel 89 BZG strafbar.

Anspruch auf Sold


Art. 26

1 Anspruch auf Sold besteht für:
a. die Rekrutierungstage;
b. Aus- und Weiterbildungsdienste nach den Artikeln 49-53 BZG;
c. Einsätze aufgrund eines Aufgebots nach Artikel 46 Absätze 1 und 2 BZG.
2 Anspruch auf Sold für einen Diensttag besteht, wenn mindestens acht Stunden Dienst geleistet wurden.
3 Der Anspruch besteht bis und mit dem Tag der Entlassung, ungeachtet der am Entlassungstag geleisteten Stunden.
4 Er verjährt ein Jahr nach dem Ende der betreffenden Dienstleistung.
5 Beurlaubte nach Artikel 44 sind am Anreise- und am Abreisetag soldberechtigt.
6 Während eines Urlaubs Entlassene sind bis und mit dem Tag des Urlaubsantritts soldberechtigt.
7 Für das Wochenende Beurlaubte sind soldberechtigt, sofern die Dienstleistung zusammenhängend absolviert wird und mindestens acht Tage, abzüglich der zwei Tage Wochenendurlaub, dauert.

Berechnung des Solds


Art. 27

1 Die Soldansätze richten sich nach dem Grad; sie sind in Anhang 1 festgelegt.
2 Dienstleistungen, die der Funktion in einem höheren Grad entsprechen, berechtigen nicht zu einem höheren Sold.
3 Dienstleistungen, die mindestens zwei, aber weniger als acht Stunden dauern, werden am Ende des Kalenderjahrs zusammengerechnet und vergütet; je acht Stunden und ein Rest von mindestens zwei Stunden geben Anrecht auf einen Tagessold.

Rekrutierungstage


Art. 28

Die Rekrutierungstage gelten für Schutzdiensttaugliche als Schutzdiensttage.

Verpflegung


Art. 29

Die aufbietende Stelle sorgt für eine dem Dienstanlass angemessene Verpflegung.

Funktionen und Grade


Art. 30

1 Schutzdienstpflichtigen wird entsprechend ihrer Ausbildung und ihrer Funktion im Zivilschutz ein Grad zugewiesen.
2 Die Funktionen und Grade sind in Anhang 1 festgelegt.
3 Die Kantone weisen den Kommandanten und Kommandantinnen sowie den Stellvertretern und Stellvertreterinnen auf Basis der Formationsgrösse einen Grad nach Anhang 1 zu.
4 Die Kommandanten und Kommandantinnen können nach Weisungen der Kantone Leutnants zu Oberleutnants, Korporale zu Wachtmeistern und Soldaten zu Gefreiten befördern.

Kader, Spezialisten und Spezialistinnen


Art. 31

1 Schutzdienstpflichtige ab dem Grad eines Korporals bilden das Kader.
2 Kader können erst nach der Absolvierung der Ausbildung, die für die Ausübung der neuen Funktion erforderlich ist, befördert werden.
3 Spezialisten und Spezialistinnen können erst nach dem Abschluss der erforderlichen Zusatzausbildung ihre Funktion übernehmen.

Umteilung in eine andere Funktion


Art. 32

Schutzdienstpflichtige, die von einer höheren in eine tiefer eingereihte Funktion umgeteilt werden, erhalten den für die neue Funktion vorgesehenen Grad.


vorheriges Kapitelerste Seite des Titelsnächstes Kapitel    [Inhalt]  SR 520.11 - Edition Optobyte AG