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SR 520.11

Verordnung über den Zivilschutz
5. Kapitel

Aufgebot und Kontrollaufgaben


Rekrutierungsbestände


Art. 34

Jeder Kanton meldet dem für ihn zuständigen Kommando des Rekrutierungszentrums jährlich, wie viele Schutzdienstpflichtige er pro Grundfunktion benötigt.

Absolvierung von Ausbildungsdiensten


Art. 35

Die Grundausbildung, Zusatzausbildung oder Kaderausbildung gilt als absolviert, wenn der oder die Schutzdienstpflichtige die im Ausbildungsprogramm festgelegte Ausbildungszeit zu 90 Prozent besucht hat.

Verschiebung von Ausbildungsdiensten


Art. 36

1 Schutzdienstpflichtige können bei der aufbietenden Stelle spätestens drei Wochen vor dem Einrücken ein schriftliches Gesuch um Verschiebung einreichen. Das Gesuch ist zu begründen. Ein Anspruch auf Verschiebung von Ausbildungsdiensten besteht nicht.
2 Die aufbietende Stelle entscheidet über das Gesuch.
3 Solange das Gesuch nicht bewilligt ist, besteht die Einrückungspflicht weiter.

Kontrollführung im Personalinformationssystem der Armee und des Zivilschutzes


Art. 37

1 Die Kontrollführung durch den Zivilschutz im Personalinformationssystem der Armee und des Zivilschutzes (PISA) umfasst insbesondere:
a. Planung, Bewirtschaftung und Kontrolle der Ist- und Sollbestände des Personals;
b. Kontrolle, ob die Schutzdienstpflicht erfüllt wird;
c. Kontrolle der zeitlichen Obergrenzen;
d. Erstellung von Dienstvoranzeigen und Aufgeboten;
e. Korrespondenzverwaltung;
f. Erfassung der geleisteten Schutzdiensttage;
g. Verwaltung von freiwilligen Schutzdienstleistenden sowie der übrigen Personen nach Artikel 4 Absatz 4 der Verordnung vom 16. Dezember 20091 über die militärischen Informationssysteme (MIV);
h. Ablage der im Zusammenhang mit Schutzdienstpflichtigen, Schutzdiensttauglichen, Schutzdienstleistenden oder einer Schutzdienstleistung erstellten oder erhaltenen Dokumente.
2 Die Kontrollführung ist Sache der zuständigen Stellen der Kantone.
3 Inhaber der im PISA enthaltenen Daten ist das Kommando Ausbildung (Art. 2a und Anhang 1 MIV). Das BABS ist Datenherr der im PISA enthaltenen Daten für den Bereich Zivilschutz.

Richtigkeit der Daten im PISA


Art. 38

1 Das Kommando Ausbildung überprüft regelmässig die Richtigkeit der Daten im PISA. Ist eine Berichtigung notwendig, so meldet es dies dem BABS.
2 Das BABS erteilt den Kantonen den Auftrag zur Berichtigung.

Übertragung von Daten in das PISA


Art. 39

1 Die kontrollführende Stelle sorgt dafür, dass die Daten über die geleisteten Schutz-diensttage aus den jeweiligen Systemen für die Anlassverwaltung in das PISA übertragen werden. Dies muss nach Möglichkeit innerhalb von drei Arbeitstagen nach Ende der betreffenden Schutzdienstleistung erfolgen.
2 Die kontrollführende Stelle sorgt dafür, dass die Daten sämtlicher Schutzdienstleistungen, die in einem Kalenderjahr stattgefunden haben, bis spätestens am 31. Januar des darauffolgenden Jahres im PISA vollständig erfasst sind.

Aufgebot für Ausbildungsdienste nach der Grundausbildung und für Einsätze


Art. 40

Für Ausbildungsdienste nach der Grundausbildung sowie für Einsätze dürfen nur Schutzdienstpflichtige aufgeboten werden, die mindestens die Grundausbildung nach Artikel 49 BZG absolviert haben oder über eine gleichwertige Ausbildung verfügen.

Dienstleistungen zugunsten des Arbeitgebers


Art. 41

1 Schutzdienstpflichtige dürfen nicht für Schutzdienstleistungen zugunsten ihres eigenen Arbeitgebers eingesetzt werden; ausgenommen ist der Einsatz des hauptberuflichen Personals der für den Zivilschutz zuständigen Stellen.
2 Im Rahmen von Einsätzen des Zivilschutzes zugunsten der Gemeinschaft dürfen Schutzdienstpflichtige in keinem Falle für Schutzdienstleistungen zugunsten ihres eigenen Arbeitgebers eingesetzt werden.

Einrückungspflicht


Art. 42

Bei einem Aufgebot haben die Schutzdienstpflichtigen nach den Anordnungen der aufbietenden Stelle einzurücken.

Meldung von Erkrankungen und Unfällen vor dem Einrücken


Art. 43

Wer aus gesundheitlichen Gründen nicht einrücken kann, hat die aufbietende Stelle unverzüglich darüber zu orientieren und ihr das Dienstbüchlein und in einem verschlossenen Umschlag ein Arztzeugnis zuzustellen.

Urlaub


Art. 44

1 Schutzdienstpflichtige können der aufbietenden Stelle spätestens zehn Tage vor dem Einrücken ein schriftliches Gesuch um Urlaub einreichen. Das Gesuch ist zu begründen.
2 Die aufbietende Stelle entscheidet abschliessend über das Gesuch.
3 Bei Dringlichkeit kann das Gesuch auch während des Dienstes eingereicht werden. Über das Gesuch entscheidet abschliessend der Leiter oder die Leiterin des Dienstanlasses.
4 Ein Anspruch auf Urlaub besteht nicht.


1 SR 510.911

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